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Autor Thema: Allgemeine Nachrichten  (Gelesen 2124111 mal)

BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7260 am: 20.November 2017, 09:02:23 »

Die AFD würde glaub nix dazugewinnen, eher ähnlich stark. Die FDP könnte wohl zulegen. Grüne vllt. auch.

Eine Minderheitsregierung ohne Merkel unter de Maziere oder so wäre mir für den Moment lieber.
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LucaBall

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7261 am: 20.November 2017, 09:23:31 »

Wenn sich die drei Parteien nicht nochmal zusammenraufen (was ich denen alle zutraue), wird es wohl das Ende der Ära Merkel sein. Aber ehrlich: Neuwahlen würden kaum eine Änderung der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse bringen.
Übrigens verkaufen die Grünen und Union das Aus jetzt gut indem sie der FDP vorwerfen es von Anfang an geplant zu haben.
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Dr. Gonzo

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7262 am: 20.November 2017, 10:20:23 »

Übrigens verkaufen die Grünen und Union das Aus jetzt gut indem sie der FDP vorwerfen es von Anfang an geplant zu haben.

Nachdem die FDP als erstes vorgeprescht ist um die Deutungshoheit zu erlangen, bleibt den anderen wohl auch kaum etwas anderes übrig. Die Alternative wäre sich weiterhin von Lindner am Nasenring durch die Manege ziehen zu lassen.
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Splash

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7263 am: 20.November 2017, 11:26:19 »

Ich hoffe ja nun auf Neuwahlen, um Schwarz-Gelb ohne das grüne Übel zu etablieren. Ob das die Wähler auch so sehen, bezweifle ich jedoch. Die AfD wird sich freuen.

Für mich ist das Übel in dieser Konstellation vor allem die CSU. Ich glaube aber nicht das Neuwahlen kommen, warum auch? Wirklich große Veränderungen würde es kaum geben und wenn die Union noch weiter nach rechts rutscht könnten sie auch zusammen mit der FDP eine Minderheitsregierung bilden, mit dem Segen der AfD (sofern sie sich weiter von dieser vermeintlichen Gefahr einlullen lassen und nicht verstehen das der Status Quo und der Mangel an vernünftigen und tatsächlichen Alternativen das Problem ist, nicht das angeblich nach rechts gerutschte Wahlvieh).

Es ist schon irgendwie bezeichnend wenn ausgerechnet die Grünen die einzige Partei sind die zu Komprissen bereit war. Bin selbst kein großer Fan der Grünen, aber hier fand ich sie doch noch am vernünftigsten, auch wenn das einknicken beim Kohleausstieg nicht hätte sein müssen.
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Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf die Popularität ankäme, säßen Donald Duck und die Muppets längst im Senat.
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apfelschorle

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7264 am: 20.November 2017, 11:35:16 »

Ich hoffe ja nun auf Neuwahlen, um Schwarz-Gelb ohne das grüne Übel zu etablieren. Ob das die Wähler auch so sehen, bezweifle ich jedoch. Die AfD wird sich freuen.

Für mich ist das Übel in dieser Konstellation vor allem die CSU. Ich glaube aber nicht das Neuwahlen kommen, warum auch? Wirklich große Veränderungen würde es kaum geben und wenn die Union noch weiter nach rechts rutscht könnten sie auch zusammen mit der FDP eine Minderheitsregierung bilden, mit dem Segen der AfD (sofern sie sich weiter von dieser vermeintlichen Gefahr einlullen lassen und nicht verstehen das der Status Quo und der Mangel an vernünftigen und tatsächlichen Alternativen das Problem ist, nicht das angeblich nach rechts gerutschte Wahlvieh).

Es ist schon irgendwie bezeichnend wenn ausgerechnet die Grünen die einzige Partei sind die zu Komprissen bereit war. Bin selbst kein großer Fan der Grünen, aber hier fand ich sie doch noch am vernünftigsten, auch wenn das einknicken beim Kohleausstieg nicht hätte sein müssen.
Sehe das große Übel momentan auch in der CSU, durch den MAtchkampf zwischen Seehofer und Söder kann diese Partei nach der schwachen Bundestagswahl und der anstehenden Landtagswahl in Bayern quasi keine Kompromisse eingehen bzw. diese gut ihren Wählern verkaufen, unter dem Aspekt fände ich Neuwahlen nach oder zeitgleich mit der Landtagswahl in Bayern gar nicht so verkehrt, dann soll sich die Union aber in Zukunft  bitte überlegen, ob sie sich von der CSU so viel aufoktroyieren lässt oder ob die aktuelle Situation mit einer Schwesterpartei nicht mal beendet werden sollte. Konsequenz kann ja sein, CSU überall wählbar und die CDU tritt zukünftig auch in Bayern an, würde der AfD wohl auch deutlich Stimmanteile kosten.
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Tim Twain

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7265 am: 20.November 2017, 11:57:51 »

Ich find das allgemein schwierig zu beurteilen, wer da wie viel Zugeständnisse macht, und wie viel von vornherein nur groß angekündigt war ohne es zu beabsichtigen.
Bin mal gespannt wies weiter geht
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aragorn99werder

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7266 am: 20.November 2017, 12:04:41 »

Sicher kann man nur mutmaßen.
Allerdings: wenn sich Grüne und CDU gegenseitig für Ihre Kompromissbereitschaft loben, hochrangige CDUler eine Einigung für "zum Greifen nah" hielten und Seehofer andeutet, die FDP habe ihn "rechts überholen" wollen, halte ich den Verdacht für durchaus begründet, dass die FDP maßgeblich zum Scheitern beigetragen hat, bzw. weniger Einigungswillen hatte als die Anderen.
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BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7267 am: 20.November 2017, 12:07:06 »

Ich trau dem Braten nicht, dass die "so kurz davor" waren. Ist für mich, wie Gonzo schon andeutete, eher Schadensbegrenzung, nachdem die FDP natürlich vorgeprescht ist.
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HeP1982

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7268 am: 20.November 2017, 12:25:41 »

Wie es weitergeht: Zunächst hat Merkel bereits das Gespräch mit dem Bundespräsidenten gesucht. Nach wie vor halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass der nächste Schritt nach dem Scheitern von Jamaika Sondierungen mit der SPD sind, möglicherweise auch nach Beratung zwischen Präsident und SPD-Spitze - trotz klarer Oppositionsansage der Partei. Schließlich ist dies nun die einzig verbliebene ernsthafte Option, eine Mehrheitsregierung zu bilden. Über Minderheitsregierungen (schwarz-gelb oder schwarz-grün? Nach den Einlassungen beides zumindest nicht komplett abwegig) oder Neuwahlen nach einem wie auch immer gearteten Misstrauensvotum seitens des Bundestages müssen wir uns vorher gar nicht unterhalten, das ist noch alles zu spekulativ.

Neuwahlen können im Übrigen gar nicht einfach von Merkel oder Steinmeier beschlossen werden, dazu muss entweder die Kanzlerwahl scheitern (wozu zunächst eine Koalition stehen müsste) oder die Vertrauensfrage gestellt und verneint werden.
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Signor Rossi

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7269 am: 20.November 2017, 12:27:56 »

Angeblich waren noch über 120 Punkte bei den Sondierungsgesprächen offen, dass eine Einigung "zum Greifen nah" war ist dann wohl kaum glaubwürdig. Neuwahlen würden an der Verteilung der Stimmen auch nicht viel ändern, die SPD muss sich jetzt bewegen, eine andere Koalition ist nicht mehr vorstellbar.
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Topher

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7270 am: 20.November 2017, 12:44:43 »

Angeblich waren noch über 120 Punkte bei den Sondierungsgesprächen offen, dass eine Einigung "zum Greifen nah" war ist dann wohl kaum glaubwürdig. Neuwahlen würden an der Verteilung der Stimmen auch nicht viel ändern, die SPD muss sich jetzt bewegen, eine andere Koalition ist nicht mehr vorstellbar.

Muss die SPD das?
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HeP1982

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7271 am: 20.November 2017, 12:59:34 »

Angeblich waren noch über 120 Punkte bei den Sondierungsgesprächen offen, dass eine Einigung "zum Greifen nah" war ist dann wohl kaum glaubwürdig. Neuwahlen würden an der Verteilung der Stimmen auch nicht viel ändern, die SPD muss sich jetzt bewegen, eine andere Koalition ist nicht mehr vorstellbar.

Muss die SPD das?

Schwierig zu sagen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein "Nach mir die Sintflut" in ihrem Interesse sein kann. Da ist ein Schwenk weg vom kategorischen Versprechen, in die Opposition zu gehen, noch eher vermittelbar, obwohl auch das mit Sicherheit schmerzhaft wird. Es könnte allerdings auch eine Chance sein, eine starke sozialdemokratische Handschrift in den Koalitionsvertrag zu diktieren, weil beide Parteien wissen, dass dies die letzte Chance auf eine Mehrheitsregierung ist.
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idioteque3

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7272 am: 20.November 2017, 13:13:39 »

mMn gibt es für die SPD wenig Gründe, jetzt wieder einzuspringen. Mit 20% der Stimmen wird man nicht besonders viele seiner Programmpunkte durchbringen können, und dafür verliert man wahrscheinlich beim nächsten Mal noch mehr Stimmen, hält Merkel aktiv weiter im Amt und muss sich dann wieder vorwerfen lassen, für Macht seine Prinzipien verraten zu haben. Außerdem hat die SPD aktuell genug mit sich selbst zu tun.
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White

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7273 am: 20.November 2017, 13:23:16 »

Wenn die SPD das macht, macht sie sich nur unglaubwürdiger. Neuwahlen unter dem Einfluss der Ereignisse könnten für die SPD von Vorteil sein. Andererseits hab ich Angst vor 30% AfD.
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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7274 am: 20.November 2017, 13:43:41 »

Genauso gut kann es sein, dass die SPD für die Verweigerung von Koalitionsgesprächen abgestraft wird - dann kann ihnen um die Ohren fliegen, dass sie aus persönlicher Eitelkeit auf konstruktive Mitarbeit pfeift. Versteht mich jetzt bitte nicht falsch, begeistert wäre ich von einer neuen GroKo auch nicht, aber die SPD ist jetzt gerade einfach in einer unangenehmen Situation, in der man ihr jede der möglichen Entscheidungen vorwerfen kann.
Wie eventuelle Neuwahlen ausfallen, kann keiner sagen, noch sind keine neuen Umfragen draußen. Möglich, dass noch mehr Menschen, frustriert von den gescheiterten Koalitionsverhandlungen, ins Protestlager der AfD wechseln. Genauso möglich, dass die Menschen bei eventuellen Neuwahlen mit ihrer Stimme wieder eine der etablierten Parteien stärken, um eine neue Hängepartie zu verhindern und ein funktionsfähiges Zweifrakionenbündnis zu gewährleisten. Also erstmal die Zahlen abwarten, in welche Richtung sich welche Partei bewegt - die neuen Sonntagsfragen sind sicher schon in Arbeit.
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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7275 am: 20.November 2017, 13:46:44 »

Ich verstehe sehr gut, warum die SPD nicht das kleine Löffelchen in einer großen Koalition sein will und würde das denen nicht krumm nehmen. Andererseits würd ich sie auch nicht wählen.

Minderheitsregierung ohne Merkel würde mir zwar gefallen, weil Merkel weg wäre - aber da passiert ja dann auch wieder nicht viel.
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Signor Rossi

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7276 am: 20.November 2017, 13:49:14 »

Muss die SPD das?

Nach dem zu urteilen, was Maas da so abgesondert hat: ja. "Dieser parteipolitische Egoismus beschädigt unsere Demokratie" und "Das Votum der Wähler so zu ignorieren, ist respektlos", das gilt dann auch für die SPD, die immerhin zweitstärkste Partei geworden ist und wenn eine Dreier-Koalition wegen unüberbrückbarer Probleme nicht machbar ist, dann muss die SPD ran. Die haben doch jetzt eine gute Chance, viel mehr ihrer Punkte durchzubringen, weil Merkel ganz schön unter Druck steht. Deutschland als mächtigstes Land in Europa braucht eine stabile Regierung.
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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7277 am: 20.November 2017, 13:56:51 »

Nach den Worten heißt das ja ganz konkret, dass die SPD sich entweder dadurch unglaubwürdig macht, dass sie ihr Versprechen bricht und in die Regierung geht, oder dadurch, dass sie in Doppelmoral parteipolitischen Egoismus geißelt und ihn selbst lebt. Also verstärkt sich mein persönlicher Eindruck noch, dass sich die Partei zwischen zwei Möglichkeiten entscheiden muss, die ihr schaden können.

EDIT: Der Vorstand hat laut SZ einstimmig beschlossen, sich nicht an einer Regierung zu beteiligen, Schulz hat es soeben bestätigt.
« Letzte Änderung: 20.November 2017, 14:11:58 von HeP1982 »
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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7278 am: 20.November 2017, 14:23:34 »

Wenn die SPD das macht, macht sie sich nur unglaubwürdiger. Neuwahlen unter dem Einfluss der Ereignisse könnten für die SPD von Vorteil sein. Andererseits hab ich Angst vor 30% AfD.

Wieso würde sie sich unglaubwürdig machen? Die SPD hat gesagt, dass sie in die Opposition geht. Stand jetzt gibt es aber noch gar nichts, wogegen man opponieren könnte. Was passiert, wenn die Regierungsbildung scheitert, das haben sie (wohlweislich?) offen gelassen.

Edit: hat sich aber mit dem Dementi von Schulz eh erledigt.
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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #7279 am: 20.November 2017, 14:44:34 »

Steinmeier hat sich jetzt auch in die Debatte eingeschaltet und Gesprächsbereitschaft von allen Parteien eingefordert. Der Schritt war zwar absolut vorhersehbar, aber sollte dies wirklich SPD und Union doch noch an den Verhandlungstisch zwingen (was nach dem Beschluss von vorhin schwierig genug wird), schwant mir ein schnelles Platzen der Verhandlungen, wobei wohl jeder mit dem Finger auf den anderen zeigen wird.
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