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[Shels]

Man sieht doch an der AfD wie schnell man mit Populismus eine beachtliche Anzahl an Menschen in diesem Land hinter sich bekommen kann, direkte Demokratie würde also nicht dazu führen, dass sich die Menschen tiefer mit den Themen auseinandersetzen, befürchte ich.

[White]

Wer gründet mit mir ne Partei?
Dachte an die White's World Domination Party - nein, das ist zu missverständlich.
Also kommt wieder die gute alte Partei der Politikverdrossenen ins Spiel.

[merlinium]

Aber ich kenne Menschen, die vielleicht eher geeignet wären. Die haben halt alle nen Mutter-Theresa-Komplex. Aber die finden auch wieder Sachen gut, die ich ziemlich blöd finde.

Ich habe da auch so eine Theorie: Frauen sollten die Politik machen, die Männer die Wirtschaft!
Warum? Frauen haben einfach von Natur aus einen höheren Sinn für Gerechtigkeit.

Ich bin gegen Diktaturen, denn: Kein Mensch ist perfekt. Außerdem hat man in der Geschichte und heute keine sonderlich guten Ehrfahrungen damit gemacht.
Beide Weltkriege sind zurückzuführen auf Diktatur. Welches Volk geht schon freiwillig in den Krieg?

[Splash]

Wer gründet mit mir ne Partei?
Dachte an die White's World Domination Party - nein, das ist zu missverständlich.
Also kommt wieder die gute alte Partei der Politikverdrossenen ins Spiel.

Ich bin dabei, PdP an die Macht Vielleicht sollten wir die "Union nicht genug überdachten Lächelns trotz innerer Genialität" (kurz: UNGÜLTIG ) wieder ins Leben rufen (https://de.wikipedia.org/wiki/Union_nicht_genug_%C3%BCberdachten_L%C3%A4chelns_trotz_innerer_Genialit%C3%A4t). Oder wir gründen den BND - das Bündnis Neunmalkluger Dauerkartenbesitzer.

[White]

Aber ich kenne Menschen, die vielleicht eher geeignet wären. Die haben halt alle nen Mutter-Theresa-Komplex. Aber die finden auch wieder Sachen gut, die ich ziemlich blöd finde.

Ich habe da auch so eine Theorie: Frauen sollten die Politik machen, die Männer die Wirtschaft!
Warum? Frauen haben einfach von Natur aus einen höheren Sinn für Gerechtigkeit.

Ich bin gegen Diktaturen, denn: Kein Mensch ist perfekt. Außerdem hat man in der Geschichte und heute keine sonderlich guten Ehrfahrungen damit gemacht.
Beide Weltkriege sind zurückzuführen auf Diktatur. Welches Volk geht schon freiwillig in den Krieg?

Der Mensch ist für Krieg gemacht, das liegt in unserer Natur.
Wenn wir komplett durch die Geschichte durch gehen finden wir vermutlich mindestens genauso viele gute Diktaturen, wie schlechte Diktaturen.
Die Diktatur in ihrer Ursprungsform in der Antike war ein (zeitlich begrenztes) Instrument, um den vor die Wand gefahrenen Staat zu retten. Das ist übrigens das was mir vorschwebt, wenn ich von Diktatur spreche. Mag sein, dass ich da als (angehender) Historiker ein wenig fehlgeleitet bin, würde ich für ein politisches Amt kandidieren wäre ich der Letzte, der den Begriff Diktatur in den Mund nimmt...

Wer gründet mit mir ne Partei?
Dachte an die White's World Domination Party - nein, das ist zu missverständlich.
Also kommt wieder die gute alte Partei der Politikverdrossenen ins Spiel.

Ich bin dabei, PdP an die Macht Vielleicht sollten wir die "Union nicht genug überdachten Lächelns trotz innerer Genialität" (kurz: UNGÜLTIG ) wieder ins Leben rufen (https://de.wikipedia.org/wiki/Union_nicht_genug_%C3%BCberdachten_L%C3%A4chelns_trotz_innerer_Genialit%C3%A4t). Oder wir gründen den BND - das Bündnis Neunmalkluger Dauerkartenbesitzer.

Gut, da ist also der erste Unterstützer meiner Schreckensherrschaft. Beeilt euch, noch gibts Plätze ganz nah an der Sonne

[Ghorwin]

Mal abgesehen von der Überlegung, selbst in der Politik aktiv zu werden: Volle Zustimmung!

Das Problem bei selbst in der Politik aktiv werden ist, dass man jede menge Hände schütteln muss und jede menge Leuten Jahrelang in den Popo kriechen muss, damit man überhaupt es mal auf eine Liste schafft. Wem das zu wider ist, der kommt in der Politik auch nicht weit. Das führt dann dazu, dass Leute aufgestellt werden die vielleicht gut reden können aber nicht unbedingt besonders viel Ahnung von der Materie haben über die sie letztlich Entscheidungen treffen müssen.

Wie wahr...

[GameCrasher]

An dieser Stelle empfehle ich House Of Cards.

[Stefan von Undzu]

Zum Thema Böhmermann er nun wieder... 

https://www.youtube.com/watch?v=jUK-B5WFPRk

[DeDaim]

Zum Thema Böhmermann er nun wieder... 

https://www.youtube.com/watch?v=jUK-B5WFPRk

Sehr schön.

Um da auch nochmal kurz einzuhaken. Ich gucke wirklich nie Talkshows, aber heute Mittag bin ich bei der Wiederholung der letzten Anne Will-Sendung hängen geblieben, weil es genau darum ging. Da war eine Medienwissenschaftler, der es meiner Meinung nach ziemlich klug auf den Punkt gebracht hat: Böhmermann hat in seiner Sendung (und nicht als Privatperson: auch etwas, das wichtig ist) eine Schmähkritik in eine Satire (siehe Transkript) eingebettet. Die Frage ist letztlich, was schwerer wiegt: die Satire, oder die darin enthaltene (!) Schmähkritik? Meiner Meinung nach ersteres, denn das Ziel Böhmermanns war ganz klar das hießige Verständnis von Satire und Meinungsfreiheit aufzuzeigen und nicht, Erdogan zu beleidigen. Das Ziel hat er übrigens erreicht, indem wir jetzt darüber diskutieren.
Insofern ist das auch kein billiger Trick, mit dem sich Böhmermann aus der juristischen Verantwortung stiehlt, sondern in seiner Gesamtheit (gute) Satire (unbesehen vom unschönen Inhalt des Gedichtes).

Gut, da ist also der erste Unterstützer meiner Schreckensherrschaft. Beeilt euch, noch gibts Plätze ganz nah an der Sonne

Ein Platz an der Sonne? Da bin ich doch dabei!

[LucaBall]

Wer gründet mit mir ne Partei?
Dachte an die White's World Domination Party - nein, das ist zu missverständlich.
Also kommt wieder die gute alte Partei der Politikverdrossenen ins Spiel.

Ich bin dabei, PdP an die Macht Vielleicht sollten wir die "Union nicht genug überdachten Lächelns trotz innerer Genialität" (kurz: UNGÜLTIG ) wieder ins Leben rufen (https://de.wikipedia.org/wiki/Union_nicht_genug_%C3%BCberdachten_L%C3%A4chelns_trotz_innerer_Genialit%C3%A4t). Oder wir gründen den BND - das Bündnis Neunmalkluger Dauerkartenbesitzer.

Gut, da ist also der erste Unterstützer meiner Schreckensherrschaft. Beeilt euch, noch gibts Plätze ganz nah an der Sonne

*meld*

[Ensimismado]

Bei Böhmermann ist halt die Frage, ob es nicht sozusagen durch die Satire abgedeckt ist, wenn er vorher sagt, dass man das nicht darf (deswegen ist dein Beispiel auch hier nicht ganz treffend, aber ich verstehe, worauf du hinaus willst). Ich bin mir da selbst noch nicht ganz schlüssig - allerdings bin ich auch kein Jurist, oder sonstwie in besonderer Weise mit der Materie vertraut.

Ich hatte zwar einige Vorlesungen im Bereich Recht im Rahmen meines Studiums, aber bin auch kein Jurist, ich schreibe einzig und alleine nach meinem persönlichen Rechtsempfinden. Und dieses Empfinden sagt mir ganz klar, dass man sich mit so einem billigen Trick einfach nicht rauswinden darf, denn wenn ich das Böhmermann zugestehe, dann muss ich es jedem zugestehen und damit auch den Menschen, die genau solche Tricks dann benutzen, um anderen Menschen massiv zu schaden!

Dazu sehr aufschlussreich: http://verfassungsblog.de/erlaubte-schmaehkritik-die-verfassungsrechtliche-dimension-der-causa-jan-boehmermann/

[DeDaim]

Bei Böhmermann ist halt die Frage, ob es nicht sozusagen durch die Satire abgedeckt ist, wenn er vorher sagt, dass man das nicht darf (deswegen ist dein Beispiel auch hier nicht ganz treffend, aber ich verstehe, worauf du hinaus willst). Ich bin mir da selbst noch nicht ganz schlüssig - allerdings bin ich auch kein Jurist, oder sonstwie in besonderer Weise mit der Materie vertraut.

Ich hatte zwar einige Vorlesungen im Bereich Recht im Rahmen meines Studiums, aber bin auch kein Jurist, ich schreibe einzig und alleine nach meinem persönlichen Rechtsempfinden. Und dieses Empfinden sagt mir ganz klar, dass man sich mit so einem billigen Trick einfach nicht rauswinden darf, denn wenn ich das Böhmermann zugestehe, dann muss ich es jedem zugestehen und damit auch den Menschen, die genau solche Tricks dann benutzen, um anderen Menschen massiv zu schaden!

Dazu sehr aufschlussreich: http://verfassungsblog.de/erlaubte-schmaehkritik-die-verfassungsrechtliche-dimension-der-causa-jan-boehmermann/

Danke für den Link! Demnach reicht der Strafantrag Erdogans allein offenbar nicht aus, um Böhmermann zu belangen, und es ist sehr wohl relevant, wie sich die Bundesregierung in der Sache verhält. Oder ist die Anzeige Erdogans nochmal vom Ersuchen auf Strafverfolgung seitens der türkischen Regierung zu trennen?

Einschlägig ist insoweit die Regelung des § 103 Abs. 1 StGB, die die Beleidigung [...] insbesondere ausländischer Staatsoberhäupter [...] unter Strafe stellt. Als sogenanntes Ermächtigungsdelikt bedarf es in diesen Fällen allerdings nicht nur eines Strafantrags der betroffenen ausländischen Regierung [...], sondern [...] einer Ermächtigung der Bundesregierung (§ 104a StGB).

[...] Das Strafrecht bildet insoweit lediglich die Folie für die dahinter liegende verfassungsrechtliche Problematik, die das Verhalten der Beteiligten – und damit zunächst dasjenige der Bundesregierung – zu leiten hat. Danach dürfte es zwar zulässig sein, wenn die Bundesregierung ihre Ermächtigung verweigert, obwohl sie das Verhalten für strafbar hält. Hier liegt es also in ihrem politischen Ermessen, wie sie in einem solchen Fall verfährt. Wohl unzulässig wäre es aber, die Ermächtigung zu erteilen, obwohl das zu Grunde liegende Verhalten verfassungsrechtlich als von der Meinungsfreiheit gedeckt und damit zugleich als notwendig straffrei anzusehen wäre.

Übrigens entkräftet das auch die Argumentation im Sinne von "wenn ich vorher sage, dass ich das nicht darf, ist es okay". Der sachliche Bezug (das Verhalten Erdogans im Bezug auf Meinungs- und Pressefreiheit, sein Auftreten in Sachen extra3,...) ist im Gesamtkontext gegeben und macht letztlich auch den Kern der Aussage aus: das Vorführen der unterschiedlichen Auffassungen eben dieser Grundrechte und damit einhergehend, die Entlarvung Erdogans Verhaltens.

[Khlav Kalash]

Da ich manchmal das Gefühl habe, einige schreiben hier, doch wissen eigentlich gar nicht worüber (und werfen dennoch mit Vergleichen um sich, als wäre die Birne der neue Apfel):

(click to show/hide)

https://www.facebook.com/RecInvasion/videos/1059293567471089/?permPage=1

[merlinium]

Die Stimmung kippt im Erdogan Böhmermann Beef
Selbst ZDF berichtet über einen beleidigten Erdogan und was ihn so treibt...
Der hat schon einen guten Riecher der Böhmermann, ist nicht das erste mal dass er so überrascht.

[RealRoadRunneR]

Demnach reicht der Strafantrag Erdogans allein offenbar nicht aus, um Böhmermann zu belangen, und es ist sehr wohl relevant, wie sich die Bundesregierung in der Sache verhält. Oder ist die Anzeige Erdogans nochmal vom Ersuchen auf Strafverfolgung seitens der türkischen Regierung zu trennen?

Es gibt zwei mögliche Straftatbestände, einmal die "normale" Beleidigung nach §185StGB, das ist das wonach Erdogan aktuell klagt und worauf sich auch die meisten Anzeigen von außen berufen. Hier hat die Regierung null und gar nix zu sagen.
Und dann noch die Beleidigung eines ausländischen Staatsrepräsentanten. Das ist dann §103StGB und hierfür wäre eine Zustimmung der Bundesregierung vonnöten.

[Khlav Kalash]

Demnach reicht der Strafantrag Erdogans allein offenbar nicht aus, um Böhmermann zu belangen, und es ist sehr wohl relevant, wie sich die Bundesregierung in der Sache verhält. Oder ist die Anzeige Erdogans nochmal vom Ersuchen auf Strafverfolgung seitens der türkischen Regierung zu trennen?

Es gibt zwei mögliche Straftatbestände, einmal die "normale" Beleidigung nach §185StGB, das ist das wonach Erdogan aktuell klagt und worauf sich auch die meisten Anzeigen von außen berufen. Hier hat die Regierung null und gar nix zu sagen.

Und genau das wurde meiner Meinung nach so auch erwartet/in Kauf genommen ... Solche Klagen haben doch zB Raab in seiner gesamten TV-Zeit begleitet.

Das dies alles so aufgebauscht wurde ist einzig, und da bin ich bei Oliver Welke, Merkels Schuld.

[RealRoadRunneR]

Warum bitte ist das Merkels Schuld? Weil sie gesagt hat, dass das Gedicht bewusst verletzend war? Genau das war es und das war auch so gewollt!

Dazu passend heute morgen auf WDR2, die hatten einen Satiriker im Interview. Der Name sagte mir nichts und der Typ war die Dummheit in Person. Erst sagt er, dass diese ganze Diskussion bei ihm keine Schere im Kopf verursachen würde, frei nach dem Motto: "Jetzt erst recht!", um keine Minute später auf die Frage, ob er denn dann auch ein Schmähgedicht verfassen würde zu antworten: "Nein, im Moment sicherlich nicht" 

Er schob dann auch die ganze Schuld an der Situation, weil man ja nicht damit rechnen musste und konnte, dass es so einen Aufschrei geben würde und der sei ja auch nur gekommen, weil das ZDF den Beitrag wieder gelöscht habe.
Hallo? Unter welchem Stein hat der Typ die letzten Jahrzehnte gehockt, dass es ihn überrascht, dass ein Mensch aus Anatolien, den man als Ziegenficker und pädophilen Kinderschänder bezeichnet, das nicht ruhig hinnimmt? Weil gerade Erdogan ja eigentlich bekannt ist für sein gemäßigtes Temperament und seine zurückhaltende, fast schon asketische Art? 

Es bleibt für mich ein Fakt, dass wir nach dem extra3 Beitrag und der Einbestellung des deutschen Botschafters genau die richtige Diskussion geführt haben, vor allem durch die klare politische Positionierung von Martin Schulz. Diese Diskussion ist jetzt völlig aus dem Fokus geraten und daran ist eben einzig und alleine dieses Schmähgedicht schuld!

Hier übrigens ein sehr aufschlussreiches Interview mit einem schweizer Politiker: http://www.focus.de/kultur/kino_tv/ex-bundesrat-moritz-leuenberger-jetzt-mischt-sich-die-schweiz-ein-boehmermans-gedicht-waere-bei-uns-strafbar_id_5427456.html

[White]

Ich glaube Böhmermann hat das schon vorher kommen sehen und es mit voller Absicht eskalieren lassen...

[RealRoadRunneR]

Ich glaube Böhmermann hat das schon vorher kommen sehen und es mit voller Absicht eskalieren lassen...

Dann wäre er aber ein ziemlich dämlicher Zeitgenosse, denn die Drohungen jetzt richten sich auch gegen seine Familie und damit hätte nun wirklich jeder, der das Temperament der angegriffenen Zielgruppe kennt, darf darüber entsetzt sein, aber eben nicht verwundert!

[Ensimismado]

Warum bitte ist das Merkels Schuld? Weil sie gesagt hat, dass das Gedicht bewusst verletzend war? Genau das war es und das war auch so gewollt!

Nein, das darf Merkel als Privatperson gerne so sehen. In ihrem Amt stellt eine solche Äußerung eine Vorverurteilung dar bzw. wird als so eine aufgefasst. Das wiederum wäre eine unzulässige Vermengung ihrer Position und den Aufgaben der Justiz. Dementsprechend war ihre Aussage zumindest unglücklich.

Es bleibt für mich ein Fakt, dass wir nach dem extra3 Beitrag und der Einbestellung des deutschen Botschafters genau die richtige Diskussion geführt haben, vor allem durch die klare politische Positionierung von Martin Schulz. Diese Diskussion ist jetzt völlig aus dem Fokus geraten und daran ist eben einzig und alleine dieses Schmähgedicht schuld!

Das ist nicht Schuld des Schmähgedichtes, sondern der Tatsache geschuldet, dass offenbar ein Großteil der Reaktionen den Kontext sowie die Intention weder verstehen noch verstehen wollen. Alleine die Tatsache, dass nur das Gedicht häufig betrachtet wird, ist ausreichend genug Beleg dafür. Es ist im Übrigen eine ganz andere Frage, wie künstlerisch wertvoll das ganze ist (ich halte es für ziemlich schwach, lediglich die losgetretenen Muster zeigen, wie gut Böhmermann das ganze System wohl doch versteht, auch wenn er das Ausmaß dann wohl trotzdem nicht erwartet hat).

Hier übrigens ein sehr aufschlussreiches Interview mit einem schweizer Politiker: http://www.focus.de/kultur/kino_tv/ex-bundesrat-moritz-leuenberger-jetzt-mischt-sich-die-schweiz-ein-boehmermans-gedicht-waere-bei-uns-strafbar_id_5427456.html

Ich finde das Interview äußerst schwach. Er verwendet sowohl den Begriff der Satire im Interview nicht angemessen als auch - viel schlimmer - auch er nur das Gedicht und nicht den Kontext betrachtet, deshalb zu einer völlig falschen Intention kommt, die er dann verurteilt. Fehlt nur noch der unfassbar schlechte Artikel von Hakan Tanriverdi, der feststellt, dass in einem Schmähgedicht Dinge gesagt werden, die zu verschmähen sind ...