Ja ok, da hast du einen Punkt,es kann auch Memes geben die in eine strafbare Richtung gehen,generell sollte der erlaubte Bereich aber sehr weit gefasst sein, ich denke da z.B an Musik die ja auch durch die Kunst und Meinungsfreiheit geschützt ist und bei der es verschiedene Formen gibt etwas zu erzählen. Das Habeck Schwachkopf Meme und auch Merz als Pinoccio ist mMn eher harmlos und da sollte sich keiner Gedanken machen müssen ob man deswegen Probleme bekommt, da sehe ich auch klar die Meinngsäußerung im Vordergrund und es besteht keine Absicht einzuschüchtern oder zu bedrohen.
Was ich hier am schlimmsten finde ist, dass eben keine Grenze zu erkennen ist. Du hast ein gutes Beispiel genannt: Merz wurde Lügenfritze und Pinoccio genannt. Beides wurde angezeigt. Lügenfritze gab 30 Tagessätze und Pinoccio gab ein Freispruch, weil es sich dabei um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Aussage handelt.
Es ist einfach nicht nachvollziehbar und darüber beklagen sich auch reihenweiße Juristen.
Ich bin da der Meinung,dass das alte Gesetz schon komplett ausreicht um wirklich relevante Sachen zu verfolgen und das neue,in der Form wie es angewandt wird, überflüssig ist. 188 wird halt gezielt als Begründung genutzt um die Massenanzeigen zu rechtfertigen.
188 ist nicht notwendig für Massenanzeigen. In dem Link den du gepostet hast geht es auch darum, dass die Meldestellen Fußballer, Influencer, Familien mit Opfern von Mobbing oder Wissenschaftler vertritt. Auch HateAid hat wesentlich mehr Madanten als Politiker. 188 rechtfertig und begründet keine Massenanzeigen.
Meine persönlich Meinung ist das die Meinungsfreiheit auch auf Beleidigungen ausgedehnt werden sollte solange es nicht in Richtung Drohung oder ähnliches geht, ich finde es teilweise wirklich wie im Kindergarten über was sich da aufgeregt und was angezeigt wird,in den allermeisten Fällen sind es doch wirklich Bagatellen.
Da bin ich nicht deiner Meinung. Für mich ist Social Media im speziellen und das Internet im allgemeinen ein offener Raum der geschützt gilt. Das beginnt nicht erst bei Drohung "oder ähnliches" (was ist ähnliches für dich?). Das wird für mich dann problematisch, wenn Menschen sich wegen Anfeindungen zurück ziehen und sie eingeschränkt sind diese Medien zu nutzen. Dabei ist mir egal, ob das ein Politiker ist, ein Prominenter oder eine Person mit mehr oder weniger exponierter Rolle.
Für die Personen (die nicht immer die obersten Spitzenpolitiker sind) ist es keine Bagattelle, wenn sie plötzlich eine Flut an Hasskommentaren erhalten.
Das wir in Grenzfällen zu diskutieren beginnen was sagbar ist stimmt. So wird sowas aber gesellschaftlich nunmal verhandelt. Es ist wichtig, dass der Raum des Sagbaren groß bleibt. Aber wir sind uns ja beide einige, dass es dahinter einen Raum gibt der nicht sagbar sein sollte und für den es Regeln braucht.
Die Lösung dafür ist nicht, dass bei Politiker übermotivierte Polizisten und Staatsanwälte Justizrambo spielen. Das ist ein neues Problem...
Einige Meldestellen verdienen ja auch daran, was den Auflauf an Anzeigen erklärt,dass ist für die ein Geschätfstmodell da würde ich dann nicht erwarten das genau hingeschaut wird sondern eher darauf, ob sich mit der Anzeige etwas verdienen lässt oder nicht. Wenn man das unterbinden würde könnte man das vielleicht wieder in normale Bahnen lenken.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hasskommentare-das-geschaeft-mit-dem-hass-im-netz/100089628.html
Ich sehe da kein Problem. Die gehen das Risiko ein und zahlen die Prozesskosten. Damit haben sie ein interesse, dass sie nur zur Anzeige bringen, was auch Erfolg hat zur Verurteilung zu kommen. Der Kundenstamm überrascht mich auch nicht. Die Entstehung der Idee auch nicht. Und in dem Artikel kommt sogar rüber, dass sie das Meme von Habeck nicht angezeigt hätten. Das zeigt, dass sie zumindest eine strengere Prüfung haben als die Polizei selbst.
Mal abgesehen von den Politikern kann man ja auch mal darüber nachdenken wie es sein kann, dass man aus Anzeigen von Hasskommentaren ein Geschäftsmodell machen kann. Hinter jedem betrieblichen Erfolg steckt eine Beleidigung, Drohung "oder ähnliches", die verurteilt wurde. Ich finde es wird oft etwas heruntergeredet, dass Beleidigungen und Drohungen ein Problem sind.
In einem Forum wie dem hier ist das kein Problem, weil hier moderiert wird. In anderen Plattformen wie dem Forum von Sports Interactive Forum wird auch moderiert. Aber zum Beispiel Miles Jacobson sprach offen über antisemtische Beleidigungen und Morddrohungen, weil ein Spiel verschoben werden musste. Das hielt ihn von Social Media fern. Für den Sprecher eines Spieleentwickler ist das eine erhebliche Einschränkungen. Bei so einem Beispiel gäbe es in Deutschland kein 188 und es zeigt, dass hier verschiedene Themen drin stecken.
Für große Plattformen wie X oder Facebook ist moderation lästig. Wenn man die Räume nicht schützt verliert man sie. Wer soll es den machen, außer der Gesetzgeber? Die Meldestellen sind auch nur der zivile Versuch die aktuelle Gesetzeslage zum Einsatz zu bringen. Damit werden für manche Menschen Lösungen angeboten, die aber gesellschaftlich sicher nicht frei von Problemen sind. Da sehe ich allerdings Meldestellen die ohne rechtliche Prüfung Löschungen beantragen zum Beispiel als wesentlich kritischer, als Meldestellen die Vorfälle anzeigen und rechtliche Prüfungen einfordern.
