Wo soll das noch hinführen ? Wir hatten schon einmal 6 Mio Arbeitslose. Und keiner soll glauben unsere Demokratie sei so gefestigt dass so etwas für immer undenkbar wäre. Gerade die dilletantische Art des Umgangs mit der NPD sollte allen dies zeigen. Anstatt sie tot zu argumentieren versucht sich jede Partei im Kampf gegen die Neonazis zu profilieren ohne zu merken diese insgeheim zu pushen.
Man kann von Glück reden dass aktuell noch solche Hohlköpfe wie Apfel udn Voigt de Partei führen die sich offen zu ihrer antidemokratischen und neonazischen Gesinnung bekennen. Wehe dem ein Populist mit was im Kopf kommt da an die Spitze.
Wehe dem ein Populist mit was im Kopf kommt da an die Spitze.Dann gnade uns Gott. :-[
Alle sind pleite, der Bund, die Länder, die Kommunen...
Neulich ist durch usner Dorf ein Gemeidnebeauftragter gegangen um Straßenlaternen ausfindig zu machen die man einsparen kann...
:o
Erst vor Jahren erreichte soziae Einrichtungen werden extrem gekürzt oder ganz abgeschafft. Von Unterstützung aus der Wirtschaft keine Spur.
Wenn es aber darum geht mit 1 Mio € Schecks vor einem Millionen Publikum für die Opfer von Südostasien zuwedeln sind sie da, die Wirtschaftsbossse.
Ich bin kein Experte in Sachen deutsche Innenpolitik, aber allein dass es natiolsozialistische Partein noch erlaubt sind, stimmt mich sehr nachdenklich.
Mich stimmt's eher bedenklich, dass man die NPD verbieten will und sich im selben Atemzug auch nochDemokratie nennt.
Auch wenn ich Links- sowie Rechtsextremismus aus tiefstem Herzen ablehne, geht mir dioch diese Doppelmoral ziemlich auf den Senkel.
Die PDS ? welche nach wievor den Makel der SED Nachfolgepartei mit sich rumträgt ?
Jep, da eine Demokratie sich auch dadurch auszeichnet, dass Meinungs- und Informationsfreiheit garantiert werden auch wenn die NPD, SRP und auch KPD in ihrem Parteiprogramm gegen jene wirkt(e), was ja das Hauptargument für das Verbotsverfahren ist.
Ich sehe die Wahl von NPD und DVU als Reaktion auf nicht erhörte Proteste. Der größte Protest, so könnte man meinen, den es in Deutschland gibt, ist: rechtsextrem wählen. Die Idee dürfte sein: wenn Rechtsextreme dabei sind, wird sich eine breite Gegenwelle formieren und so arbeiten, daß wir nicht mehr rechts wählen. Protest per Stimmzettel also. Das jedenfalls ist meine Befürchtung.
Jep, da eine Demokratie sich auch dadurch auszeichnet, dass Meinungs- und Informationsfreiheit garantiert werden auch wenn die NPD, SRP und auch KPD in ihrem Parteiprogramm gegen jene wirkt(e), was ja das Hauptargument für das Verbotsverfahren ist.
Ich verstehe nicht wie man Parteien in einer Demokratie dudelt, deren Ziel es ist die Demokratie abzuschaffen.
Hm, aber das wollen andere Parteien wohl auch... ihr habt vermutlich recht. :-X
Ich glaube nicht, daß man den Punkt "Abschaffung der Demokratie" im Parteiprogramm der NPD findet - oder täusche ich mich!?
Außerdem halte ich im speziellen Fall der NPD ein Verbot auch aus rationalen Gründen für sinnlos, da man doch die rechten Hohlköpfe am Besten bekämpft in dem man sie reden lässt. Spätestens nach drei Minuten weiß jeder venunftbegabte Mensch, was da für ein Mist bei rumkommt.
Natürlich stehts nicht direkt im Parteiprogramm, da man aber durch die Schaffung einer ethnischen Volksgemeinschaft die Gleichheit aller Menschen negiert und somit auch Minderheiten die Menschenrechte entzieht, welche essentieller Bestandteil jeder Demokratie sind. Außerdem tritt die NPD noch andere rechtstaatliche Prinzipien mit den Füßen. Aber wie geasgt, der Versuch dem Beizukommen, in dem man sich auf das selbe Niveau begibt ist absurd.
Außerdem halte ich im speziellen Fall der NPD ein Verbot auch aus rationalen Gründen für sinnlos, da man doch die rechten Hohlköpfe am Besten bekämpft in dem man sie reden lässt. Spätestens nach drei Minuten weiß jeder venunftbegabte Mensch, was da für ein Mist bei rumkommt.
Es ist die Frage: will man sich dieser Gefahr stellen? Sagt man sich: unsere Demokratie ist stark genug dafür? Oder soll lieber präventiv jede Plattform für solche Personen verhindert werden? Ich weiß es nicht...
Die WASG meckert nicht nur, im Gegensatz zu anderen wurde hier eine Partei gegründet!!! Bei der Bewertung der Vorschläge kann man ja unterschiedlicher Meinung sein. Aber der Vorwurf, es handele sich um Maulhelden finde ich dann doch etwas verwunderlich.
Die beste Prävention gegen die rechten Hohlköpfe ist das Erziehen des Bürgers zu einem denkenden, interessierten, verantwortungsbewußten Menschen, der sich seiner Rolle als aktivem Teil des Staates bewußt ist und nicht nur an seinen eigenen Geldbeutel denkt.
Also meiner meinung nach liegt der Hund zu einem großen Teil an dem Konflikt der großen Parteien begraben. Die einen machen eine Reform, die anderen erlauben sich dann im Bundesrat lustige Späße indem sie ein wenig rumblockieren. Das kanns doch nicht sein, dass Die Parteien eher ihr eigenes Wohl vorziehen als das Deutschlands >:(. Von der opposition wird ja gerne kritisiert und blockiert, brauchbare Vorschläge kommen aber kaum, bis auf die arme Studenten abzuziehen ::). Das das regieren in D mit einer so geringen Mehrheit in Bundestag und einer unterzahl im Bundesrat schwierig ist, sollte jedem klar sein, vorallem wenn dann noch die Knjunktur so schlecht ist wie im Moment.
Außerdem halte ich im speziellen Fall der NPD ein Verbot auch aus rationalen Gründen für sinnlos, da man doch die rechten Hohlköpfe am Besten bekämpft in dem man sie reden lässt. Spätestens nach drei Minuten weiß jeder venunftbegabte Mensch, was da für ein Mist bei rumkommt.
Da schätzt Du aber das Verhalten einer Gesellschaft vollkommen falsch ein, Socrates! Ich wage zu behaupten: vielleicht 20 % aller Menschen denken vorurteilsfrei über eine Rede oder ein Parteiprogramm nach. Um weiter auszuholen: warum ist BILD die absatzstärkste Zeitung Deutschlands? Weil sie so gut recherchiert? Weil nackte Frauen auf Seite eins sind (nun, zugegeben... ;D)? Ich glaube eher, weil diese Zeitung vorgefertigte Meinungen wohlverpackt an den Menschen bringt. Ohne eigene Anstrengung hat man schnell eine Meinung und ist zu einer Gruppe zugehörig. Das ist der Boden, auf dem Poöpulismus gedeiht. Wenn jetzt eine NPD daher kommt und uns sagt: Euch geht's nur so schlecht, weil Ihr unter so vielen Ausländern wohnt, dann kommen leicht gestrickte gerne auf den Gedanken: Hey, bei uns wohnen wirklich viele Ausländer und von denen haben manche einen besseren Job als ich und andere sprechen meine Sprache nicht und leben vom Sozialamt, das ich von meinem bißchen Geld finanziere etc. etc. - schon hat die NPD eine Stimme mehr!
Leider hat unsere Geschichte im speziellen wie auch die Geschichte im Allgemeinen immer wieder gezeigt, daß Menschen blind denen folgen, die ihre Herzen anspricht. In der Tat stellt sich die NPD sehr dumm an und offenbart sehr schnell ihre offensichtliche Unfähigkeit. Aber es braucht nur eine Person, einen einzigen charismatischen Anführer, der es versteht, mit Worten zu manipulieren - und wir sind zurück in 1933.
Es ist die Frage: will man sich dieser Gefahr stellen? Sagt man sich: unsere Demokratie ist stark genug dafür? Oder soll lieber präventiv jede Plattform für solche Personen verhindert werden? Ich weiß es nicht...
Ich würde letzters vorziehen.
Es ist die Frage: will man sich dieser Gefahr stellen? Sagt man sich: unsere Demokratie ist stark genug dafür? Oder soll lieber präventiv jede Plattform für solche Personen verhindert werden? Ich weiß es nicht...
Ich würde letzters vorziehen.
Wie gesagt, kann ich auch absolut nachvollziehen. Nur ich lehne das kategorisch ab. Mir ist die Freiheit des Individuums nunmal wichtiger als das Wohl des Kollektivs. Ist halt Geschmackssache.