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Autor Thema: Allgemeine Nachrichten  (Gelesen 1295632 mal)

BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6540 am: 19.Januar 2017, 15:54:03 »

Richter sind per Gesetz völlig unabhängig von der Politik.


Oh, per Gesetz unabhängig? So wie die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind? Oder die VW-Abgaswerte per TÜV-Siegel und Co. alle in Ordnung sind? Naja...ich will jetzt hier nicht die "Alle Richter sind korrupt"-Nummer beflügeln, aber dass Gesetze manchmal auch nur Papier sind, das sollten wir wohl die letzten 2 Jahre gelernt haben - deshalb ist es im Bereich des MÖGLICHEN dass Richter korrupt sind. Ich warte also ebenso auf KONKRETE Beispiele von korrupten Richtern als Proof/Disproof of These, ob dem so auch bei uns ist. Nur die These wegen ein paar Paragraphen verwerfen...nach der Logik dürfte es auch keine Strafverbrechen geben, sind ja nicht erlaubt.
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Plumps

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6541 am: 19.Januar 2017, 16:01:45 »

Wie Octa schon sagt, sollten wir dieses Thema vielleicht auch beenden und den sozialen Netzwerken überlassen, denn ins MTF gehört es eigentlich nicht.
Auch hier scheinst du etwas zu vermischen, ging es bei Octas Kommentar doch nicht ums Thema an sich, sondern um die Art der Diskussion, und vor allem das diese ohne Fakten geschah.
ich hab das schon genau so verstanden. Habs nur missverständlich wieder gegeben.
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Signor Rossi

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6542 am: 19.Januar 2017, 21:18:37 »

Ich bitte also um einen Anhaltspunkt für Deine These, dass Richter nicht völlig unabhängig von der Politik sind.

Gerne:
Zitat
Das Richterwahlverfahren wird immer wieder kritisiert, insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens bemängelt und dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spiele. Dementsprechend forderten z. B. die Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs auf ihrer Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die Bundesrichter in einem transparenten Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“.[2]

Weiter wird die Unabhängigkeit von der Exekutive diskutiert: „… In der Empfehlung des Europarates über die Rolle der Richter und in den Kriterien der Europäischen Union über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer heißt es: »Die für die Auswahl und Laufbahn der Richter zuständige Behörde sollte von der Exekutive unabhängig sein«. Das ist so in Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen, Dänemark und in den Niederlanden – in Deutschland nicht. Deutschland wäre also, wäre es nicht schon Kernland der EU, ein problematischer Beitrittskandidat …“[3]

Die Bundesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes (DRB) forderte am 27. April 2007,[4] der Justiz die Stellung zu verschaffen, die ihr nach dem Gewaltteilungsprinzip und nach der im Grundgesetz vorgesehenen Gerichtsorganisation zugewiesen ist. Die Unabhängigkeit der Justiz werde zunehmend durch den Einfluss der Exekutive eingeschränkt.

Auch die Neue Richtervereinigung[5] setzt sich für die Verwirklichung der Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive ein.

Diese Forderung ist mehr als 50 Jahre alt. Schon der 40. Deutsche Juristentag 1953[6] hat diese Verwirklichung des Grundgesetzes angemahnt:

    „Gesetzgeberische Maßnahmen, um die Unabhängigkeit des erkennenden Richters sowohl durch die Art seiner Auswahl und Beförderung als auch durch seine Stellung gegenüber der Verwaltung institutionell zu sichern, sind notwendig zur Durchführung des Grundgesetzes.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Richterwahlausschuss
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apfelschorle

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6543 am: 19.Januar 2017, 23:18:44 »

Ich bitte also um einen Anhaltspunkt für Deine These, dass Richter nicht völlig unabhängig von der Politik sind.

Gerne:
Zitat
Das Richterwahlverfahren wird immer wieder kritisiert, insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens bemängelt und dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spiele. Dementsprechend forderten z. B. die Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs auf ihrer Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die Bundesrichter in einem transparenten Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“.[2]

Weiter wird die Unabhängigkeit von der Exekutive diskutiert: „… In der Empfehlung des Europarates über die Rolle der Richter und in den Kriterien der Europäischen Union über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer heißt es: »Die für die Auswahl und Laufbahn der Richter zuständige Behörde sollte von der Exekutive unabhängig sein«. Das ist so in Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen, Dänemark und in den Niederlanden – in Deutschland nicht. Deutschland wäre also, wäre es nicht schon Kernland der EU, ein problematischer Beitrittskandidat …“[3]

Die Bundesvertreterversammlung des Deutschen Richterbundes (DRB) forderte am 27. April 2007,[4] der Justiz die Stellung zu verschaffen, die ihr nach dem Gewaltteilungsprinzip und nach der im Grundgesetz vorgesehenen Gerichtsorganisation zugewiesen ist. Die Unabhängigkeit der Justiz werde zunehmend durch den Einfluss der Exekutive eingeschränkt.

Auch die Neue Richtervereinigung[5] setzt sich für die Verwirklichung der Unabhängigkeit der Justiz von der Exekutive ein.

Diese Forderung ist mehr als 50 Jahre alt. Schon der 40. Deutsche Juristentag 1953[6] hat diese Verwirklichung des Grundgesetzes angemahnt:

    „Gesetzgeberische Maßnahmen, um die Unabhängigkeit des erkennenden Richters sowohl durch die Art seiner Auswahl und Beförderung als auch durch seine Stellung gegenüber der Verwaltung institutionell zu sichern, sind notwendig zur Durchführung des Grundgesetzes.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Richterwahlausschuss
Die Kritik bezieht sich jedoch lediglich auf Bundesrichter, davon gibts in Deutschland knapp 450 bei insgesamt über 20.000 Richtern. Das räumt die Kritik natürlich nicht in Gänze aus dem Raum, aber wenn es selbst recht unbequeme Typen wie Thomas Fischer (fachlich sicherlich über jeden Zweifel erhaben, eine Zusammenarbeit mit ihm stelle ich mir aber als durchaus schwer vor) es zum Richter am BGH schaffen, sollte klar werden, dass man kein "Ja und Amen"-Sager sein muss.

Staatsanwälte sind qua definition als Teil der Exekutive weisungsgebunden und unterstehen dem Justizminister.
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Signor Rossi

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6544 am: 20.Januar 2017, 08:55:26 »

Ich hatte ja auch nicht behauptet, dass Richter "Ja und Amen-Sager" der Politik seien, sondern dass es im Ernennungsverfahren politischen Einfluss gibt.
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Tony Cottee

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6545 am: 20.Januar 2017, 10:27:27 »

Ich hatte ja auch nicht behauptet, dass Richter "Ja und Amen-Sager" der Politik seien, sondern dass es im Ernennungsverfahren politischen Einfluss gibt.

Und der führt dazu, dass politisch gesteuerte Urteile gefällt werden und dann nach einer Wahl aus politischem Willen und politischer Beeinflussung wieder "einkassiert" werden? Das war die Ursprungsthese dieser Diskussion.
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BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6546 am: 20.Januar 2017, 11:58:18 »

Ich hatte ja auch nicht behauptet, dass Richter "Ja und Amen-Sager" der Politik seien, sondern dass es im Ernennungsverfahren politischen Einfluss gibt.

Und der führt dazu, dass politisch gesteuerte Urteile gefällt werden und dann nach einer Wahl aus politischem Willen und politischer Beeinflussung wieder "einkassiert" werden? Das war die Ursprungsthese dieser Diskussion.

Tony, deine Gegenfrage suggeriert ein "es gibt nur Schwarz oder Weiß, keine Grauzonen".

Wenn die Bundesrichter betroffen sind, ist das sehr wohl eine Argumentationsgrundlage für die These. Wie war das nochmal bei der Spionageaffäre und dem Bundesanwalt? "Ermittlung gegen Unbekannt".
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Stefan von Undzu

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6547 am: 20.Januar 2017, 12:22:45 »

Für die Langeweile zwischendurch:

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6548 am: 20.Januar 2017, 13:23:55 »

Ich kenne die Seite seit Langem, muss aber immer wieder schmunzeln, wenn ich sie sehe. ;D

Tony Cottee

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6549 am: 20.Januar 2017, 14:52:40 »

Ich hatte ja auch nicht behauptet, dass Richter "Ja und Amen-Sager" der Politik seien, sondern dass es im Ernennungsverfahren politischen Einfluss gibt.

Und der führt dazu, dass politisch gesteuerte Urteile gefällt werden und dann nach einer Wahl aus politischem Willen und politischer Beeinflussung wieder "einkassiert" werden? Das war die Ursprungsthese dieser Diskussion.

Tony, deine Gegenfrage suggeriert ein "es gibt nur Schwarz oder Weiß, keine Grauzonen".

Wenn die Bundesrichter betroffen sind, ist das sehr wohl eine Argumentationsgrundlage für die These. Wie war das nochmal bei der Spionageaffäre und dem Bundesanwalt? "Ermittlung gegen Unbekannt".

Wo könnten in dem konkreten Fall des Bürgermeisters von Regensburg denn Bundesrichter betroffen sein? Sorry, aber hier werden weiterhin Allgemeinplätze und Verallgemeinerungen genutzt, um davon abzulenken, dass es für die konkreten Vorwürfe gegen Gerichte und Staatsanwaltschaften im Fall des Bürgermeisters von Regensburg keinerlei Belege oder auch nur Anhaltspunkte gibt.

Das ist eine bekannte Vorgehensweise, um populistische Meinungen mit Scheinargumenten zu unterlegen.

Ich habe bisher zu den konkreten Vorwürfen gar nichts als Faktengrundlage gelesen oder gehört in diesem Thread.

Ich fasse mal zusammen, die "Argumente" waren:

- Allgemeine Politikverdrossenheit. "Ich traue DENEN alles zu".  (gar kein Argument)
- Es gibt allgemeine Befürchtungen, dass es bei der Benennung von Bundesrichtern einen unguten politischen Einfluss gibt (mag sogar so sein, hat aber mit dem konkreten Fall nichts zu tun).
- Es gibt korrupte Staatsanwälte und Politiker (ganz sicher sogar, aber das hat mit dem konkreten Fall auch nichts zu tun, außer dass der Regensburger Oberbürgermeister mutmaßlich korrupt ist - aber das soll ja angeblich gerade nur zur Beruhigung des Volkes an den Tag gebracht worden sein...)

Keine einzige meiner konkreten Fragen wurde beantwortet.


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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6550 am: 20.Januar 2017, 15:38:03 »

Respekt Tony, dass du das so durchziehst.
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Zu weit exitiert nur in deinem Kopf

BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6551 am: 20.Januar 2017, 16:25:04 »


Keine einzige meiner konkreten Fragen wurde beantwortet.

Stimmt. Hast mich diesmal tatsächlich überzeugt. Touché. :-)
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Signor Rossi

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6552 am: 20.Januar 2017, 18:16:31 »

Und der führt dazu, dass politisch gesteuerte Urteile gefällt werden und dann nach einer Wahl aus politischem Willen und politischer Beeinflussung wieder "einkassiert" werden? Das war die Ursprungsthese dieser Diskussion.

Bitte sauber diskutieren, das habe ich nicht behauptet, weder dass es politisch gesteuerte Urteile gibt noch dass die Politik irgendwelche Urteile nach einer Wahl einkassiert. Müssen solche diskreditierenden Strohmannargumente eigentlich immer sein? Sowas vergiftet jede Diskussion. Meine Behauptung bestand lediglich darin, dass die Ernennung von Richtern nicht frei von politischer Einflussnahme ist, diese Behauptung habe ich belegt.
« Letzte Änderung: 20.Januar 2017, 18:21:03 von Signor Rossi »
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Tony Cottee

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6553 am: 20.Januar 2017, 21:02:02 »

Ich meine Dich doch gar nicht. Der Ursprung der Diskussion war die Aussage von plumps. Und Deine Ausführungen zur Ernennung von Richtern hat damit wirklich nur ganz marginal etwas zu tun.

Sie mag sogar stimmen. Mir fehlt dazu zu viel Hintergrundwissen, um das beurteilen zu können. Daher habe ich ja auch geschrieben, dass Deine Aussagen stimmen mögen. Sie haben nur nichts mit dem Fall in Regensburg zu tun.

Falls doch, bitte ich auch hier um einen konkreten Anhaltspunkt zu den involvierten Richtern.
« Letzte Änderung: 20.Januar 2017, 21:12:34 von Tony Cottee »
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« Antwort #6554 am: 20.Januar 2017, 23:26:13 »

Dafür, dass es ursprünglich um eine gefühlte Vermutung von Plumps und nicht um eine böswillige Anschuldigung ging, finde ich diesen virtuellen Weitpinkelwettbewerb hier ziemlich lächerlich.
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Tony Cottee

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6555 am: 20.Januar 2017, 23:44:49 »

Dafür, dass es ursprünglich um eine gefühlte Vermutung von Plumps und nicht um eine böswillige Anschuldigung ging, finde ich diesen virtuellen Weitpinkelwettbewerb hier ziemlich lächerlich.

Du hast mir jetzt Dünnhäutigkeit vorgeworfen, gemeint ich würde von anderen "ein Diplom verlangen" (ich selbst habe übrigens keins) und meinst nun, hier würde ein virtueller Weitpinkelwettbewerb veranstaltet.

Das ist ja alles gut und schön und ich danke Dir auch für Deine PN, in der Du mir zu mehr Gelassenheit rätst. Das ist ein Ratschlag, der immer richtig ist. Aber wirklich etwas beitragen zur Diskussion tust Du auch nicht, oder?

Ich akzeptiere, dass Du mich lächerlich, dünnhäutig oder sonstwas findest. Auch das mit dem Ego, das von jemand anderem kam, kann ich hinnehmen. Ich bin fast 40 Jahre, habe Frau und Kind, einen Job in dem ich gewisse Verantwortung habe und bin mit mir vollkommen im Reinen. Wir kennen uns nicht persönlich und daher könnte es sein, dass die gegenseitigen Einschätzungen, die wir voneinander haben doch nicht so ganz passend sind. Das ist so im Internet und völlig in Ordnung.

Ich möchte doch einfach nur, dass die Leute, die in diesem Thread eine unbelegte, populistische Behauptung getätigt haben, einen einzigen faktischen Anhaltspunkt nennen, um ihre Meinung zu belegen oder zumindest ansatzweise zu begründen.

Ich halte das immer noch für die Grundform jeder zivilen Kommunikation und Diskussion. Ich sage etwas und erkläre wie ich das meine bzw. wie ich darauf komme und jemand anderes sagt: "Hmm, das sehe ich anders, weil..." oder "Ich stimme zu, denn..."

Und das hier ist ein Forum. Da kommuniziert man doch miteinander, oder etwa nicht?

Zu einer vernünftigen Kommunikation gehört es sich, andere Menschen (dazu gehören auch Staatsanwälte, Richter und Politiker) nicht pauschal als korrupt und rechtstaatswidrig zu verunglimpfen.

Ich glaube gar nicht, dass ich Dich oder Plumps oder BlueSnakeBRD irgendwie von ihrer sogenannten Meinung abbringen kann. Ihr denkt vermutlich, dass es völlig okay ist, solche Behauptungen aufzustellen und dass da ja auch bestimmt irgendwas dran ist. Ich würde mich aber freuen, wenn der ein oder andere stille Mitleser sich zumindest Gedanken darüber macht, ob es korrekt ist einfach mal solche "gefühlte Vermutungen" (wie Du die Äußerung von Plumps nennst) in die Welt hinaus zu posaunen, ohne dafür irgendeine Grundlage zu haben.

Ist vielleicht naiv und dünnhäutig, aber damit kann ich leben. Ich warte allerdings immer noch auf Argumente. Dass Dir die Diskussion missfällt, ist nämlich irgendwie auch kein Argument.
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BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6556 am: 21.Januar 2017, 10:09:21 »


Hat sich geklärt. Danke Tony. :-)

Sei es drum. Bundesliga beginnt, vllt. sollten wir alle mal einen Gang zurückschalten für paar Tage.
« Letzte Änderung: 21.Januar 2017, 12:15:27 von BlueSnakeRD »
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Tony Cottee

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6557 am: 21.Januar 2017, 10:34:46 »

Entschuldige bitte, ich bin ob des Smileys davon ausgegangen, dass Dein Posting ironisch gemeint sei.
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Shels

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6558 am: 21.Januar 2017, 12:10:45 »

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BlueSnakeRD

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Re: Allgemeine Nachrichten
« Antwort #6559 am: 21.Januar 2017, 12:16:30 »

Entschuldige bitte, ich bin ob des Smileys davon ausgegangen, dass Dein Posting ironisch gemeint sei.

No problemo. :-)

Ja die Türkei..ohje...
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