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[robertob]

Heute waren bekanntlich die Landtagswahlen in meinem Bundesland Mecklenburg Vorpommern sowie auch in Berlin.
Ohne irgendeine hitzige Diskussion anzetteln zu wollen, möchte ich doch ein Statement dazu abgeben und auch die, für die das ganze weit weg erscheint, ein wenig damit zum Nachdenken anregen.

Die ganz großen Überraschungen sind heute ausgeblieben. Die SPD verliert bei uns im Land knapp 10%, was aber zu erwarten war. Das dagegen die 2. große Volkspartei CDU auch Prozente verliert und ein Hisstorisches Negativergebniss erziehlt, war zumindet für mich so nicht zu erwarten.
Interessant wie sich die diesen beiden Parteien fehlenden Stimmen verteilen. Der große Gewinner in MV ist die FDP! Unfassbar das sie es auf fast 10 % bringen, das hätten selbst die kühnsten Optimisten nicht prognostiziert. Während die Linke/PDS sich stabilieseren konnte wanderten so manche Stimmen zur NPD. Was den beiden Großen auch viele Stimmen kostete und dementsprechend den kleinen, vorallem der NPD zu gute kam, war die geringe Wahlbeteiligung. Horrovisionen von einer Wahlbeteiligung unter 30% haben sich Glücklicherweise nicht bestätigt.

Zur Übersicht:

SPD 30,2% (-10,4) /  CDU 28,8 (-2,6) / Linke/PDS 16,8 (+0,4) / FDP 9,6 (+4,9) / Grüne 3,4 (+0,8)

Bis zur ersten Hochrechnung habe ich noch rein aus Zweckoptimismus gehofft/geglaubt das wenn die Leute an der Wahlurne stehen ihr Kreuz sicher nich bei der NPD machen. Aber es scheint als ob wir doch recht viele "Dümmings" in MV haben. Besonders in Ländlichen Gebieten hat diese "Partei" großen Zuspruch. Wahlkreise in denen sie um die 15 % erreichen sind keine Besonderheit.
Zu diesem Thema habe ich hier mal einen interessanten Artikel gefunden von ndr.de:


"NPD gelingt der Sprung ins zweite deutsche Parlament
Die NPD hat bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern den Einzug in den Schweriner Landtag geschafft. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen die Rechtsextremen auf 7,3 Prozent der Stimmen. Damit gelang ihnen der Sprung in das zweite deutsche Landesparlament. Zuvor hatte die NPD im September 2004 in Sachsen mit 9,4 Prozent für Aufsehen gesorgt. Aus dem rechtsextremen Spektrum sitzt zudem die DVU im Landtag von Brandenburg.

Zuspruch bei Erstwählern und Arbeitslosen
Die größte Anhängerschaft für die NPD gab es nach einer Wahlanalyse von Infratest dimap mit jeweils 17 Prozent bei den Erstwählern und den Arbeitslosen. Bei den Erstwählern waren die Rechten damit drittstärkste Kraft hinter SPD (25 Prozent) und CDU (20). Bei der Wählerwanderung zur NPD wurde ein Zuwachs von jeweils 12.000 Stimmen aus den Reihen der CDU- und der Nichtwähler festgestellt. Die Analyse ergab auch, dass 21 Prozent der Wähler den NPD-Wahlkampf in ihrem Ort als intensivsten wahrnahmen - mehr als den der CDU (18 Prozen).

Umfragen bestätigt
Schon in den Umfragen war der vom Verfassungsschutz als grundgesetzfeindlich eingestuften Partei der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde vorhergesagt worden. So kam sie bei der NDR Befragung vom 7. September auf sechs Prozent Stimmanteil. Das Wählerpotenzial lag sogar bei neun Prozent. Um einen NPD-Erfolg zu verhindern, hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie weitere Politiker, Kirchen, Vereine und Verbände in den vergangenen Tagen die Bürger im Nordosten zum Urnengang aufgefordert. Offenbar ohne Erfolg: Mit 59,2 Prozent lag die Wahlbeteiligung gut zehn Prozent unter der bei der Wahl 2002.

Störungen im Wahlkampf
Wie im Vorfeld der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin war es auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Wahlkampf-Störungen durch Anhänger der rechten Szene gekommen. Vertreter mehrerer demokratischer Parteien berichteten von Beleidigungen und Bedrohungen sowie von Behinderungen und Einschüchterungsversuchen an Wahlkampfständen. Politikwissenschaftler hatten im aggressiven Auftreten im Wahlkampf ein gestiegenes Selbstbewusstsein der Rechtsextremen erkannt. Die Rostocker Politologin Gudrun Heinrich sah bei der NPD eine "Wolf-im-Schafspelz-Strategie", die aber hinter der Fassade einer bürgerlichen Protestpartei verfassungsfeindliche Ziele verfolge. Andere Experten klagten, die etablierten Parteien hätten es den Rechtsextremen in der politischen Auseinandersetzung zu leicht gemacht.

Auseinandersetzungen bei NPD-Wahlparty
Bei der offiziellen Wahlparty der NPD in Schwerin kam es am Sonntagabend zu Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Gruppen. Zunächst hatten etwa 400 NPD-Gegner vor dem Schweriner Landtag gegen den Einzug der Partei in das Parlament protestiert. Nach ersten Ermittlungen waren dann etwa 30 Demonstranten vom Schweriner Schloss zu einer Gaststätte gezogen, aus der etwa ebenso viele Teilnehmer der Wahlparty kamen. Die Polizei konnte die Gruppen rechtzeitig trennen, dennoch wurde ein NDR Kameramann leicht verletzt. Augenzeugen berichteten, dass Rechtsextremisten auch einen Fotograf der Nachrichtenagentur dpa ohne erkennbaren Grund angegriffen, geschlagen und aus dem Lokal geworfen hätten."
ndr.de


Pikant das die NPD so extrem viele Stimmen aus den Reihen der (Ex)CDU Wähler bekommen hat. Ist das ein Zeichen?
man muß wohl auch sa´gen, das jeder der nicht wählen war, seine Stimme indirekt den Rechten gegeben hat. Ich habe zwar vesucht in meinem Freundes- und Bekanntenkreis die Leute zu animieren bloß heute den Wahlschein in die Hand zu nehmen und zur Wahl zur gehen. Und doch kenne ich einige die es nicht getan haben.
Der Wahlkampf der NPD war in der Tat sehr intensiv. Man kam an ihnen eigentlich nicht vorbei. Nicht eine Straßenlaterne die nicht ein Pappschild mit Aufschriften wie "NPD -die soziale Alternative" o.ä. bekleidete.

Bleibt zu hoffen das die Braune Scheiße so schnell wie sie gekommen ist auch wieder verschwindet!

mfg robertob

[Kaisi]

für mich erscheint das ganze weniger weit weg als viel zu nah.
hier in sachsen gab es bekanntlich dieselbe problematik bei den landtagswahlen...
es ist sehr schade für mich zu sehen, dass die demokratischen parteien nicht im geringsten daraus gelernt haben, was man hier im wieder hört... npd boykottiert xxx, npd lehnt xxx ab, npd enthält sich, usw... hierzulande zeichnet sie sich v.a. durch auffallende untätigkeit und destruktive arbeit aus... nur kritik, nie eigenes, höchstens müll wie ausländer raus,....
für mich gehört diese partei schlicht verboten, dass diese partei bereits in 2 dt. landtagen sitzt, zeugt von einer zunehmenden akzeptanz ihrer tätigkeiten, wo doch schon ihre existenz fragwürdig sein sollte... hier zeigt sich wieder auf ziemlich krasse weise, wie es die dt. politik nicht schafft, an einem strang zu ziehen, diese idioten zu verbieten! wenn schon nicht über eine verringerung ihrer eigenen diäten, dann doch über ein verbot dieser partei sollte man sich einig sein.. mit 2/3 mehrheit im bundestag kann man an die verfassung ran, da sollte sich doch trotz meinungsfreiheit was machen lassen...
unabhängig davon wird immer von der unmöglichkeit eines verbots gesprochen, da dies verfassungswiedrig sei..
doch warum sollen solche typen vor ordentlichen gerichten beurteilt werden, wo sie doch darauf hin arbeiten, diese (wiedereinmal) zu umgehen bzw. zu missachten.. warum sollten sie es verdient haben gerecht behandelt zu werden, wo doch ähnlich orientierte gruppen vor geraumer zeit (1933) ohne rücksicht auf bestehende gesetzeslage sämtliche demokratischen parteien verboten haben....



PS.: Vor kurzem verstarb der säschsiche npd-fraktionsvorsitzende bei einem autounfall... im landtag gab es eine schweigeminute.

[Pippo8081]

nur mal kurz was zu dem Thema, da es schon Dikussionen darüber im anderen Thread gab:

Warum wird die NPD (rechte Partei) als Schmutz und Mist angesehen, die PDS/Linke (linke Partei) als normale Partei, die koalieren kann, das verstehe ich nicht!
Ist nicht beides Extreme scheiße???

[MadFerIt]

nur mal kurz was zu dem Thema, da es schon Dikussionen darüber im anderen Thread gab:

Warum wird die NPD (rechte Partei) als Schmutz und Mist angesehen, die PDS/Linke (linke Partei) als normale Partei, die koalieren kann, das verstehe ich nicht!
Ist nicht beides Extreme scheiße???

nein, eigentlich ganz und gar nicht.

[Kaisi]

richtig, denn die rechten waren´s nunmal die denn zweiten weltkrieg lund verdammt viele menschenleben letzendlich zu verantworten hatten, während die linken dergleichen nicht verzapft hatten, von der pseudo-diktatur ddr mal abgesehen...

@pippo: aber was du über schmutz und mist sagst, ist vollkommen richtig!

[KSC-Fan]

für mich erscheint das ganze weniger weit weg als viel zu nah.
hier in sachsen gab es bekanntlich dieselbe problematik bei den landtagswahlen...
es ist sehr schade für mich zu sehen, dass die demokratischen parteien nicht im geringsten daraus gelernt haben, was man hier im wieder hört... npd boykottiert xxx, npd lehnt xxx ab, npd enthält sich, usw... hierzulande zeichnet sie sich v.a. durch auffallende untätigkeit und destruktive arbeit aus... nur kritik, nie eigenes, höchstens müll wie ausländer raus,....
für mich gehört diese partei schlicht verboten, dass diese partei bereits in 2 dt. landtagen sitzt, zeugt von einer zunehmenden akzeptanz ihrer tätigkeiten, wo doch schon ihre existenz fragwürdig sein sollte... hier zeigt sich wieder auf ziemlich krasse weise, wie es die dt. politik nicht schafft, an einem strang zu ziehen, diese idioten zu verbieten! wenn schon nicht über eine verringerung ihrer eigenen diäten, dann doch über ein verbot dieser partei sollte man sich einig sein.. mit 2/3 mehrheit im bundestag kann man an die verfassung ran, da sollte sich doch trotz meinungsfreiheit was machen lassen...
unabhängig davon wird immer von der unmöglichkeit eines verbots gesprochen, da dies verfassungswiedrig sei..
doch warum sollen solche typen vor ordentlichen gerichten beurteilt werden, wo sie doch darauf hin arbeiten, diese (wiedereinmal) zu umgehen bzw. zu missachten.. warum sollten sie es verdient haben gerecht behandelt zu werden, wo doch ähnlich orientierte gruppen vor geraumer zeit (1933) ohne rücksicht auf bestehende gesetzeslage sämtliche demokratischen parteien verboten haben....

Über ein Verbot von Parteien entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht. Andere Staatsorgane oder gar politische Parteien dürfen hierüber nicht entscheiden, und das aus gutem Grund: Denn sonst könnte ja zB die Regierungspartei einfach eine Partei verbieten lassen, die ihr im Wege steht. Mit dem Verbot von Parteien sollte nicht vorschnell und leichtfertig umgegangen werden, denn zum Wesensmerkmal einer Demokratie gehört die politische Auseinandersetzung, auch mit radikalen Parteien.
Dennoch, ich halte die Ziele der NPD ebenfalls für verfassungswidrig, doch hierüber urteilt nun einmal das höchste deutsche Gericht.
Das NPD-Verbotsverfahren aus dem Jahr 2003 scheiterte aus formalen rechtsstaatlichen Gründen. Ob und wann ein erneuter Verbotsantrag gestellt wird, ist höchst zweifelhaft.

[Raven]

@Kaisi:Die Linken haben derlei nicht verzapft?Pseudo-Diktatur-DDR? Sag mal, hast du in Geschichte gepennt?

Mao, Stalin und die gesamten Ostdiktaturen haben mindestens genausoviele Tote auf dem Gewissen wie die gesamten faschistischen Staaten. Der ganze radikale Mist (ob religiös oder politisch) nimmt sich alles nichts.

Die PDS hat sich von all diesen Dingen noch nie wirklich distanziert, wenngleich sie natürlich wesentlich demokratiefreundlicher ist als die NPD oder ähnliche Brüder. Nur halte ich Enteignungspolitik auch nicht gerade für wünschenswert, und manche frühere SED-Kader und KPD-Fritzen sind mal so eben diskret in die PDS gerutscht. Ich persönlich halte Mauerbaugutfinder und DDR-Verklärer auch nicht für koalitionsfähig, aber von der Menschenrechtsfeindlichkeit einer NPD sind "Die Linken" meilenweit entfernt.

Was mich nervt: jetzt wird wahrscheinlich wieder mehrere Wochen betroffen diskutiert, es wird wieder mit dem Finger auf den Osten gezeigt, aber keine der großen Parteien würde sich die Frage stellen, wieso es einerseits zu dem Desinteresse, andererseits zur Radikalisierung der Wählerschaft kommt. Ein Verbot wäre deswegen in meinen Augen nur symptomatische Therapie, die höchstens zu einer heroischen Verklärung der NPD-Tätigkeit führen würde. Eine Partei, die offen Blödsinn verzapft, kann man besser konterkarieren als eine Organisation, die irgendwo im Dunkeln wasweissich plant.

Laut einer "Stern"-Statistik, die ich annodazumal mal las, würde zweistellige Prozentsätze der noch nicht wahlberechtigten Jugendlichen in NRW zur Zeit ebenfalls NPD wählen. Die dicke Kacke kommt noch. Selten war eine Jugend so leicht beeinflussbar.

[robertob]

Ich finde es am erschütternsten das die NPD/DVU mittlerweile in 4! Landtagen (Brandenburg, MV, Sachen, Bremen[DVU]) sitzt. Das ist eine drastische Zunahme und scheint einenTrend zu bestätigen das viele Menschen ihre Hilflosigkeit mit dem Kreuz an der falschen Stelle verbinden.
Wenn man sich die Ergebnisse aus den Wahlkreisen anschaut, fällt vor allem eines auf: Vorpommern ist grötenteils Schwarz (CDU) und hat überptopotional viele Stimmen im Gegensatz zu Mecklenburg, der NPD gegeben. Im Ückerandowkreis haben fast ein Viertel die NPD gewählt, dort in der Region gabe es von 9% aufwärts bis über 15% der Stimmen für jene Partei. Wenn man sieht das dies die Strukturärmste Region des Landes und mit unfassbar hoher Arbeitlsosenquote behaftet ist, stellt wohl einen Zusammenhang dar.

Im übrigen finde ich nicht, das man die Linke/PDS mit der NPD/DVU vergleichen kann. Das spottet jeder Definition von Demokratie und Sozialer Gerechtigkeit!
Sicher, die PDS ist die SED Nachfolgerpartei und dort sitzen in manchen Landtägen Leute die schon zu DDR Zeiten irgendetwas in der SED zu sagen hatten. Doch stellt die PDS/Linke ein durchaus soziales Parteiprogramm dar mit einigen guten (wenn auch utopischen Ideen), und ist in diesem Sinne auf gar keinen Fall mit der NPD vergleichbar. Auch wenn ich nicht viel  von der PDS halte, denke ich zumindest das sie keine "Linksradikale" Partei ist! Mit solchen Vegleichen sollte man einfach vorsichtig sein. Auch wenn man von der Linken/PDS halten kann, was man will...

[ledermann]

Bezüglich NPD und verfassungswidrig: Mehr als 1/10 der führenden NPD Mitglieder sind wohl V-Männer. Darüber kommt man überhaupt an so viele Infos darüber und deshalb wurden sie überhaupt angeklagt. Leider hätte man alle V-Männer aus der NPD abziehen müssen und irgendwie war ein Urteil dann jedenfalls nicht möglich. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hatte aber zuletzt in einem Interview indirekt ein weiteres Verfahren angestrebt, er kann allerdings als Mitglied des Bundesverfassungsgerichtes keinen da anklagen. Die NPD als Gemeinschaft würde auch nach einem Verbot weiterexistieren (genauso wie die SPD teilweise unter Bismarck) und ohne V-Männer wären sie dann noch viel weniger kontrollierbar. (Ich hoffe das war jetzt soweit auch richtig..)

[pMaldini]

Vor rechten im Landtag ist wohl keiner gefeit. Baden-Württemberg hatte 1968 die NPD mit 9,8% im Landtag. 1992 und 1996 wurden die Republikaner mit 9,1 bzw. 10,3% gewählt.

Auch die Neonazi-Aufmärsche kennt man hier leider allzu gut. Alleine 2x im letzten halben Jahr marschierten sie hier am See in Friedrichshafen auf. Ein weiteres Mal ist wegen schlechten Wetters keiner gekommen 

Verbieten bringt nix. Dann gründen die eine neue Partei oder sie gehen endgültig in den Untergrund und du kannst sie gar nicht mehr kontrollieren.

[Prince]

Ist nicht beides Extreme scheiße???

blinder und purer Extremismus ist immer schlecht, unabhängig von der Ausrichtung und auch außerhalb der Politik.

[Akill]

Ich finde es ebenfalls bedenklich, dass Hetzer wie die NPD in Landtage einziehen, sehe die Situation aber nicht so dramatisch wie unsere Medien sie jetzt aufbauschen. Die NPD hat viel Geld in den Wahlkampf gesteckt und bisher haben rechte Parteien immer höchsten eine Legislatur im Parlament überlebt. Das Problem an der NPD ist weniger der parlamentarische Erfolg, sondern die Zonen in denen sie die Mehrheit stellt und ihre "National befreite Zonen" mit Gewalt errichtet. Hier muss die Politik aufpassen, dass die jugendlichen auch andere Angebote vorfinden und jeder Einwohner Schutz vor rechten Schlägern erhällt.
Ich bin übrigens kein Freund eines Verbotes der NPD. Ein Parteinverbot sorgt dafür, dass die Szene in den Untergrund ist und ihre Zahl wesentlich schwerer Einzuschätzen ist.

Die gleichsetzung von einer Militanten Neonazi Partei mit der PDS halte ich übrigens für lächerlich und gefärlich. Die PDS hat sich von den Verbrechen der DDR zumindestens in der Führung klar distanziert und arbeitet seit Jahren mehr oder weniger konstruktiv in Parlamenten. Man mag politisch nicht auf der Linie Lafontaines oder Gysis sein aber ihnen den Status als Demokraten abzuerkennen ist sehr bedenklich. Im Osten gibt es zwar noch eine Menge SED Kader ind er PDS aber die Mehrheitsmeinung innerhalb der PDS ist klar demokratisch. Wer sich Reden von Gysi und Voigt ansieht und dann beide als Extremisten bezeichnet, den kann ich nicht verstehen.
 

[cornerkick]

Dieses Wahlergebnis lässt sich einfach an der sturheit der großen und im Bundestag etablierten Parteien ableiten.

Die reißen einfach nichts mehr und verzapfen (größtenteils) einfach nur Scheiße!
Jeder Vorschlag der "gegnerischen" Partei wird zerissen und schlecht geredet. Es wir lamentiert und verhandelt,
bis schließlich das Gesetzt/die Reform nach ewig langer Zeit verabschiedet wird.
Und Leute: Bei jedem Kompromiss, wer ist da der Verlierer?! Wir! Man ich versteh das nicht; ich bin als Wähler und Bewohner von Deutschland der Verlierer, weil sich die (entschuldigung für den Ausdruck) Sesselpfurzer im Bundestag wie im Kindergarten aufführen.
Wenn ein Vorschlag gut ist, sollten die anderen Parteien einfach mal mithelfen und die Reform schnell durchbringen.

Da hätte der Wähler auch mal das Gefühl, dass es vorangeht, auch wenn es mal Rückschläge gibt.

Die radikalen, kleinen Parteien geben zur Zeit einfach mehr den Eindruck ab, dass sie etwas bewegen können, eben durch ihre Agressivität .
Ich bin bei den letzten Wahlen in BW auch nur zum Wählen gegangen, weil ich mich an die Worte eines Führers im KZ-Dachau erinnert habe:

" Jede Stimme von euch neutralisiert eine Stimme der Rechten" (so der ungefähre Wortlaut)

Nur leider war das mein einziger Beweggrund zum Wählen zu gehen; mir war es egal, wen ich gewählt habe. CDU, SPD, FDP oder wie sie alle heißen.
Habe SPD gewählt, hat aber auch keinen Unterschied gemacht, ist ja CDU geworden, und was ist passiert?...


Die Parteien müssen einfach begreifen, dass sie Deutschland wohl oder übel lenken.
Und wenn man nicht zusammen in die selbe Richtung lenkt, dann zieht einer nach links und der andere nach rechts und man fährt trotzdem einfach gerade aus!
Es kann nicht sein, dass die Opposition (m.M.n.) nur das Ziel verfolgt die Regierung so zu blocken, dass man nach 4 Jahren einfach sagen kann, "die haben nichts bewegt, wir hätten es besser gemacht"  Toll! Echt klasse taktik!

Sie müssen einfach begreifen, dass sie (so würde es Jürgen Klinsmann sagen) ein Team sind und das selbe Ziel verfolgen sollten.
Bei der Wm wollte auch jeder Deutsche Spieler Weltmeister werden, es ging nur darum, ob als Stammspieler oder Reservist, aber alle zogen am selben Strang,
dieses Gefühl habe ich bei der aktuellen Regierung, Opposition und was es da noch so alles gibt nicht!

Ich fordere einfach von der Politik, dass sie sich mehr in den Dienst der Mannschaft stellt. (wir sind die Mannschft)

Noch was:
Das vertrauen wir auch nicht gerade gestärkt, wenn man 2 Monate vor der Wahl oder so fordert, die Steuern dürfen nicht erhöht werden, selber aber als erste Amtshandlung diese erhöht.
Das ist wie im Kindergarten, wenn man seine Mutter anschwindelt.
Ich fordere in Zunkunft ebenfalls, dass Im Wahlkampf konzepte vorgelegt werden, wie eine Forderung umgesetzt wird,
denn es ist keine Kunst etwas zu fordern, die Schwierigkeit liegt darin die Forderung umzusetzren!