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[DeDaim]

Also erstmal stimme ich Stefan von Undzu zu. Ein guter Kommentar, der nicht nur mit Herz, sondern auch mit Hirn geschrieben ist.

@BlueSnakeRD:
1.) Der Unterschied zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen (Glücksritter finde ich sehr verharmlosend) ist nicht so groß. Ob die Menschen vor Krieg, oder vor Hunger und Armut fliehen (an beidem tragen wir eine Mitschuld) ist für mich nicht so wichtig. Wichtig ist aber, dass diese Menschen in ihrer Heimat akut an Leib und Leben bedroht sind und keine Perspektive in ihrem Heimatland sehen.

2.) Trotzdem musst du die Menschenrechte akzeptieren. Das Asylrecht ist Teil davon. Das muss einem nicht passen, aber an den Menschenrechten rütteln, will glaube ich keiner.

3.) Siehe 2. Abgesehen davon werden die Menschen kommen, das lässt sich nicht mehr aufhalten, auch nicht mit einer "Das Boot ist voll"-Rhetorik. Viel wichtiger ist doch, wie man mit den Menschen umgeht, die kommen.

4.) Die Flüchtlinge lösen sich fast von selbst aus:http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/frickes-welt-fluechtige-kosten-1.2890242
Abgesehen davon: Wir geben jedes Jahr 30Mrd. für die Folgen von Diabetes und 40Mrd. für die Folgen von Übergewicht aus (oder anders herum, bin mir da gerade nicht mehr 100% sicher). Darüber regt sich aber keiner auf...

Versteht mich nicht falsch: Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass nur hilfsbedürftige, harmlose Menschen unter den Flüchtlingen sind. Denjenigen, die aber wirklich Hilfe brauchen und suchen, denen sollte geholfen werden.

[Stefan von Undzu]

Naja, dass man mehr Menschen auf der Straße sieht, die offensichtlich nicht aus Deutschland stammen, ist nicht von der Hand zu weisen. In größeren Städten wie Stuttgart, München, Köln usw. mag das nicht auffallen, aber hier in Friedrichshafen mit seinen 60.000 Einwohnern merkt man das schon.

Aber was ist schlimm daran?

...
Versteht mich nicht falsch: Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass nur hilfsbedürftige, harmlose Menschen unter den Flüchtlingen sind. Denjenigen, die aber wirklich Hilfe brauchen und suchen, denen sollte geholfen werden.

Richtig. Und für die Menschen, die meinen, sich nach ihrer Flucht wie Schwein Harry aufführen zu müssen und straftätig werden, habe ich auch kein Verständnis. Da darf man dann auch gerne über eine Verschärfung der Gesetzgebung nachdenken, aber zuerst einmal sollte schon das Asylrecht gelten, das besagt, dass die Menschen kommen dürfen.

[Signor Rossi]

Es geht doch überhaupt nicht darum, ob man Flüchtlinge auf den Straßen sieht oder nicht. Sie sind hier und sie kosten eine Menge Geld. Ich bin bereit, meinen Teil mit meinen Steuern dazu beizutragen, aber eben auch nur für die Menschen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung fliehen. Und wenn solche Leute, die gar nicht hier sein dürften, dann straffällig werden oder sich unter zig verschiedenen Namen registrieren, dann sinkt meine Hilfsbereitschaft ganz rapide.

Ich habe Verständnis für Wirtschaftsflüchtlinge, ich würde wahrscheinlich auch versuchen aus irgendwelchen heruntergekommenen Staaten, in denen es keine Perspektive gibt, abzuhauen. Allerdings sehe ich Deutschland nicht in der Pflicht, diese Menschen aufzunehmen, Deutschland ist auch nicht Schuld an jedweder Armut und Hunger weltweit. Gäbe es diese Pflicht, müssten wir schätzungsweise 5 Milliarden Menschen aufnehmen, denen es allesamt schlechter geht als unseren Langzeitarbeitslosen.

[DeDaim]

Es geht doch überhaupt nicht darum, ob man Flüchtlinge auf den Straßen sieht oder nicht. Sie sind hier und sie kosten eine Menge Geld. Ich bin bereit, meinen Teil mit meinen Steuern dazu beizutragen, aber eben auch nur für die Menschen, die vor Krieg oder politischer Verfolgung fliehen. Und wenn solche Leute, die gar nicht hier sein dürften, dann straffällig werden oder sich unter zig verschiedenen Namen registrieren, dann sinkt meine Hilfsbereitschaft ganz rapide.

Wie im obigen Post erwähnt, ist der finanzielle Aspekt der Flüchtlingskrise halb so wild. Da wird auch wieder Panik gemacht, wo es eigentlich keinen Grund dazu gibt. Die viel größere Aufgabe ist die Integration der Flüchtlinge - vor allem derer, die langfristig hierbleiben wollen (das sind beileibe auch nicht alle).

Ich habe Verständnis für Wirtschaftsflüchtlinge, ich würde wahrscheinlich auch versuchen aus irgendwelchen heruntergekommenen Staaten, in denen es keine Perspektive gibt, abzuhauen. Allerdings sehe ich Deutschland nicht in der Pflicht, diese Menschen aufzunehmen, Deutschland ist auch nicht Schuld an jedweder Armut und Hunger weltweit. Gäbe es diese Pflicht, müssten wir schätzungsweise 5 Milliarden Menschen aufnehmen, denen es allesamt schlechter geht als unseren Langzeitarbeitslosen.

Es behauptet ja auch niemand, dass alle Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland kommen müssen. Übrigens finden die meisten Fluchten in einem regional begrenzten Raum statt... Aber zurück zum Thema: gerade weil Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufnehmen kann, die nach Europa kommen, ist eine europäische Lösung wichtig. Die Haltung einiger EU-Profiteure (UK, Polen, Ungarn,...) ist diesbezüglich gefährlich, naiv und dreist.
Es behauptet auch niemand, dass Deutschland Schuld ist am weltweiten Hunger. Nur zu den "heruntergekommenen Staaten" haben auch wir unseren Teil beigetragen und allein aus humanitärer Sicht, muss man den Menschen helfen (nicht allein Deutschland). Wie gesagt, für mich macht es keinen Unterschied, ob das Leben dieser Menschen durch Hunger, oder durch Krieg bedroht ist.

Es hilft übrigens in dieser Situation auch nicht, wenn man sich selbst in die Tasche lügt und die Zahl der "sicheren" Herkunftsstaaten erhöht, aber das nur am Rande...

[j4y_z]

Naja, dass man mehr Menschen auf der Straße sieht, die offensichtlich nicht aus Deutschland stammen, ist nicht von der Hand zu weisen. In größeren Städten wie Stuttgart, München, Köln usw. mag das nicht auffallen, aber hier in Friedrichshafen mit seinen 60.000 Einwohnern merkt man das schon.

Aber was ist schlimm daran?

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Versteht mich nicht falsch: Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass nur hilfsbedürftige, harmlose Menschen unter den Flüchtlingen sind. Denjenigen, die aber wirklich Hilfe brauchen und suchen, denen sollte geholfen werden.

Richtig. Und für die Menschen, die meinen, sich nach ihrer Flucht wie Schwein Harry aufführen zu müssen und straftätig werden, habe ich auch kein Verständnis. Da darf man dann auch gerne über eine Verschärfung der Gesetzgebung nachdenken, aber zuerst einmal sollte schon das Asylrecht gelten, das besagt, dass die Menschen kommen dürfen.

Ravensburg ist nicht weit weg.

Wieso Verschärfung? Straffällige Asylanten werden auch jetzt schon ausgewiesen, so geschehen in meinem Bekanntenkreis.

[Stefan von Undzu]

...
Wieso Verschärfung? Straffällige Asylanten werden auch jetzt schon ausgewiesen, so geschehen in meinem Bekanntenkreis.

Aber an der Tagesordnung ist dieses Vorgehen nicht, bzw. eine einheitliche Handhabung ist hier nicht zu erkennen.

Ich komme ja ursprünglich aus dem Norden Münchens und dort gibt es in Freising eine Asylantenunterkunft, in der einige Menschen seit Monaten untergebracht sind, die schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind und immer noch in Deutschland bleiben dürfen.

[j4y_z]

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Wieso Verschärfung? Straffällige Asylanten werden auch jetzt schon ausgewiesen, so geschehen in meinem Bekanntenkreis.

Aber an der Tagesordnung ist dieses Vorgehen nicht, bzw. eine einheitliche Handhabung ist hier nicht zu erkennen.

Ich komme ja ursprünglich aus dem Norden Münchens und dort gibt es in Freising eine Asylantenunterkunft, in der einige Menschen seit Monaten untergebracht sind, die schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind und immer noch in Deutschland bleiben dürfen.

Sind das Kriegsflüchtlinge? Wenn ja, wohin will man sie denn ausweisen? Dorthin, von wo sie geflohen sind, und wo sie bei ihrer Rückkehr Folter und Tod erwartet? Das ist nicht im Sinne des Asylrechts. Zudem ist der Asylantrag in fast allen Fällen vor den Ermittlungen abgeschlossen. Hier bedarf es also keiner Gesetzesänderung, sondern einer Prozessoptimierung.

[Stefan von Undzu]

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Wieso Verschärfung? Straffällige Asylanten werden auch jetzt schon ausgewiesen, so geschehen in meinem Bekanntenkreis.

Aber an der Tagesordnung ist dieses Vorgehen nicht, bzw. eine einheitliche Handhabung ist hier nicht zu erkennen.

Ich komme ja ursprünglich aus dem Norden Münchens und dort gibt es in Freising eine Asylantenunterkunft, in der einige Menschen seit Monaten untergebracht sind, die schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind und immer noch in Deutschland bleiben dürfen.

Sind das Kriegsflüchtlinge? Wenn ja, wohin will man sie denn ausweisen? Dorthin, von wo sie geflohen sind, und wo sie bei ihrer Rückkehr Folter und Tod erwartet? Das ist nicht im Sinne des Asylrechts. Zudem ist der Asylantrag in fast allen Fällen vor den Ermittlungen abgeschlossen. Hier bedarf es also keiner Gesetzesänderung, sondern einer Prozessoptimierung.

Das kann ich Dir gar nicht sagen, wo die Herrschaften herkommen. Wenn sie aber aus einer Kriegsregion stammen, der sie entfliehen wollten, dann sollte es ihnen umso wichtiger sein, hier in einer friedlichen Umgebung zu leben und ihren Teil dazu beitragen. Wenn sie daran kein Interesse haben und gewalttätig werden (wollen), dann muss das ja nicht zwingend hier sein...

[j4y_z]

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Wieso Verschärfung? Straffällige Asylanten werden auch jetzt schon ausgewiesen, so geschehen in meinem Bekanntenkreis.

Aber an der Tagesordnung ist dieses Vorgehen nicht, bzw. eine einheitliche Handhabung ist hier nicht zu erkennen.

Ich komme ja ursprünglich aus dem Norden Münchens und dort gibt es in Freising eine Asylantenunterkunft, in der einige Menschen seit Monaten untergebracht sind, die schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind und immer noch in Deutschland bleiben dürfen.

Sind das Kriegsflüchtlinge? Wenn ja, wohin will man sie denn ausweisen? Dorthin, von wo sie geflohen sind, und wo sie bei ihrer Rückkehr Folter und Tod erwartet? Das ist nicht im Sinne des Asylrechts. Zudem ist der Asylantrag in fast allen Fällen vor den Ermittlungen abgeschlossen. Hier bedarf es also keiner Gesetzesänderung, sondern einer Prozessoptimierung.

Das kann ich Dir gar nicht sagen, wo die Herrschaften herkommen. Wenn sie aber aus einer Kriegsregion stammen, der sie entfliehen wollten, dann sollte es ihnen umso wichtiger sein, hier in einer friedlichen Umgebung zu leben und ihren Teil dazu beitragen. Wenn sie daran kein Interesse haben und gewalttätig werden (wollen), dann muss das ja nicht zwingend hier sein...

Das ist schon richtig. Allerdings ist das etwas einseitig gedacht, bzw. nicht differenziert genug. Angenommen, in einer Flüchtlingsunterkunft kommt es zu einer Schlägerei (mehrfach wirklich passiert), die Justiz schreitet ein, verurteilt mehrere Asylanten wegen versuchter Körperverletzung. Die stehen jetzt natürlich als Straffällige da und tauchen in der Statistik auf, obwohl sie sich "nur" wegen der Enge in solchen Unterkünften mehrfach in die Haare bekommen haben. Sollen die jetzt abgeschoben werden?

Passiert aber sowas wie in Köln, wird's schon schwieriger. Das Asylrecht muss also eigentlich von Fall zu Fall entscheiden, und das dauert bei der deutschen Bürokratie ziemlich lange.

[Stefan von Undzu]

Nein, natürlich nicht. Da würde es auch scheppern, wenn Du 150 ach so zivilisierte Deutsche zusammen in eine Turnhalle sperrst...

Bei den von mir genannten Personen handelt es sich jedoch um Gewaltdelikte außerhalb der Flüchtlingsunterkünfte, also im öffentlichen Raum, in diesem speziellen Fall um mehrere Überfälle und gewalttätige Übergriffe in der Münchner S- und U-Bahn.

[j4y_z]

Ja, da wird's dann eben happig. Bist du dir sicher, dass die Personen "bleiben dürfen", oder warten die nur auf ihre Abschiebung. Wie gesagt, die deutsche Bürokratie ist da ziemlich langatmig, vor allem in Großstädten, wo das Flüchtlingsaufkommen sowieso größer ist, man aber nicht unbedingt mehr Personal zur Verfügung hat.

Und noch was: sind die überhaupt schon verurteilt, oder wird da noch ermittelt/verhandelt? Denn auf Verdacht wird niemand ausgewiesen, das wäre rechtsstaatlich nicht zulässig, von wegen "im Zweifel für den Angeklagten".

[Stefan von Undzu]

Da muss ich mich nochmal schlau machen und recherchieren; wohne ja nun nicht mehr dort und hab somit auch keine regionale Zeitung, um das gezielt weiterzuverfolgen.

Kann mich aber daran erinnern, dass es sogar Videoaufnahmen von den Übergriffen gab, die Täter eindeutig identifiziert wurden und die Behörden meldeten, dass die Herren keine Unbekannten, sondern seit Monaten "auffällig" seien. Schöne Umschreibung eigentlich.

[j4y_z]

Okay, ja, wie gesagt, sobald das Herkunftsland als "nicht sicher" eingestuft wird, bleiben auch Straftäter hier.

[Signor Rossi]

Wie im obigen Post erwähnt, ist der finanzielle Aspekt der Flüchtlingskrise halb so wild.

Das ist eine ziemliche Milchmädchenrechnung, der Staat muss das Geld zuerst einmal aufbringen.

Die viel größere Aufgabe ist die Integration der Flüchtlinge - vor allem derer, die langfristig hierbleiben wollen (das sind beileibe auch nicht alle).

Wie schon geschrieben: man sollte den Bürgern reinen Wein einschenken. Flüchtlinge haben übrigens nicht das Recht zu entscheiden, ob sie bleiben wollen oder nicht

Es behauptet ja auch niemand, dass alle Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland kommen müssen.

In deinem Punkt "1.)" an BlueSnakeRD kam das schon so rüber.

Aber zurück zum Thema: gerade weil Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufnehmen kann, die nach Europa kommen, ist eine europäische Lösung wichtig. Die Haltung einiger EU-Profiteure (UK, Polen, Ungarn,...) ist diesbezüglich gefährlich, naiv und dreist.

Ja, eine europäische Lösung wäre wichtig, aber da muss ein Konsens gesucht und gefunden werden. Merkel wollte bestimmen, was gemacht wird, sie hat auf die normative Kraft des Faktischen vertraut, aber das ging nach hinten los. Auch weil die meisten Flüchtlinge nach Deutschland wollen und nicht nach Ostpolen oder in die ungarische Pampa.

Wie gesagt, für mich macht es keinen Unterschied, ob das Leben dieser Menschen durch Hunger, oder durch Krieg bedroht ist.

Fürs Asylrecht macht es aber einen sehr großen Unterschied und wie schon geschrieben, Deutschland kann nicht alle Menschen retten, denen es dreckig geht.

[j4y_z]

Flüchtlinge haben übrigens nicht das Recht zu entscheiden, ob sie bleiben wollen oder nicht

Doch, das haben sie. Wenn sie bleiben wollen, stellen sie einen weiteren Antrag, wenn nicht, gehen sie wieder.
Was du meintest, ist: "Flüchtlinge haben übrigens nicht das Recht zu entscheiden, ob sie bleiben dürfen oder nicht "

 

[Signor Rossi]

Ich meinte, nachdem der Grund für ihre Flucht beendet ist. Ich finde das aber nichtmal wichtig, wichtig wäre es, dass von der Regierung eine klare Ansage kommt. Sollen die Menschen bleiben oder sollen wie wieder gehen? Wenn sie bleiben sollen, dann muss ein Plan her, wie man sie bestmöglich integrieren kann.

[j4y_z]

Es gibt eine klare Ansage, und zwar das geltende Asylrecht. Dies besagt, dass ein Asylbewerber, dessen Asylantrag angenommen wurde (sowohl nach Art. 16a GG als auch nach § 4 Absatz 1 AsylG), eine Aufenthaltserlaubnis bekommt, welche ihm fast die gleichen Rechte wie ein normaler deutscher Bürger gewährt.
Ergo: ob sie bleiben oder nicht ist ihre eigene Entscheidung. Sie "sollen" weder bleiben, noch "sollen" sie gehen. Sie dürfen.

[Signor Rossi]

Ich bin kein Experte für Asylrecht, aber meiner Ansicht nach sollte es der Regelfall sein, dass jemand, der Asyl gewährt bekommen hat, wieder nach Hause geht, sobald es dort wieder sicher ist, ob er will oder nicht kann da keine Rolle spielen. Asyl ist meiner Meinung nach temporär, alles andere ist Einwanderung.

[j4y_z]

Jein. Asyl beschert dir eine Aufenthaltserlaubnis von 3 Jahren. Wenn diese nach 3 Jahren nicht vom Bundesamt widerrufen wird, erhält der Asylant von der Ausländerbehörde eine unbefristete Niederlassungserlaubnis. Grund für den Widerruf ist zB eine geänderte Sicherheitslage im Herkunftsland. Hat ein Asylant die Niederlassungserlaubnis, hat er die gleichen Rechte wie ein Deutscher. Die Niederlassungserlaubnis erfordert aber übrigens u.a. Straffreiheit. https://de.wikipedia.org/wiki/Niederlassungserlaubnis
In 95% aller Fälle hat das BAMF den Schutzstatus der Asylanten nicht widerrufen. Warum? Weil die meisten Krisen einfach länger als 3 Jahre dauern.

[Signor Rossi]

Einwanderung durch die Hintertür, ganz toll gemacht. Dann weiß ich jetzt auch, warum die Flüchtlinge so dringend integriert werden müssen: man kann davon ausgehen, dass sie bleiben werden. Ob diese Regelung viele Bürger kennen? Ich wage es zu bezweifeln. Im wiki steht allerdings etwas von 5 Jahren.