Verschiedenes > Sonstiges

S21 - Meinungen und Thesen

<< < (3/20) > >>

Konni: --- Zitat ---Steht der Umbau nicht schon seit Jahren fest? Gab es zuvor keine Möglichkeit das ganze demokratisch zu lösen? --- Ende Zitat --- Hm, das ist schwierig aufzudröseln. Wenn man unter einer "demokratischen Lösung" die Behandlung und Diskussion des Themas im Länderparlament versteht, dann bestand dafür mit Sicherheit die Möglichkeit das zu tun. Aber dann würde man dem Demokratieverständnis folgen, das die Beschließer des Projektes (die Bahn als Bauträger, die CDU-FDP-Koalition im Landtag) demonstrieren. Das sieht dann ungefähr so aus: Ihr wählt alle 5 Jahre ein Landesparlament, wenn ihr mit den Entscheidungen dieses Parlaments nicht zufrieden seit, dann wählt ihr eben ein anderes. In diesem Bild geht die demokratische Legitimation in einer Verkettung bis zur Stimmabgabe jedes Bürgers bei der Wahl zurück. Das ist eine sehr bequeme Auffassung von Leuten, die eine Volksherrschaft abschließend über eine Wahl alle 4/5 Jahre definieren. Aber machen Wahlen alleine schon eine Demokratie? Ist die Annahme, dass wenn die Mehrheit des Volkes eine Partei wählt, sie automatisch mit allen Entscheidungen, die diese Partei trifft, einverstanden ist, nicht völlig weltfremd? Aus rein rechtlicher Sicht, waren alle CDU, FDP und SPD-Wähler mit dem Projekt einverstanden, denn diese Parteien haben in Form ihrer volksvertretenden Politiker den Beschluss im Parlament durchgesetzt (die SPD doch auch oder?). Das ist ein sehr starres System und ein strukturelles Problem der sogenannten Demokratie generell. Aber das ist ja kein neues Problem. Man muss sich ja nur an den "Bündnisfall" anno 2001 unter der Regierung Schröder erinnern, die sowohl völkerrechtswidrig (Charta der Vereinten Nationen Artikel 2 Satz 4), als auch grundgesetzwidrig (Artikel 25 und 26) und auch nach deutschem Strafrecht, strafbewährt war (§80 und §80a StGB). Ich kann das bei Interesse länger ausführen und erläutern, aber es kann nach dem Ausgang der Afghanistan-Intervention, an der sich Deutschland als NATO-Mitglied nach Art. 5 des NATO-Vertrages beteiligt hat, keinen Zweifel mehr daran geben, dass das Völkerrecht gebrochen wurde. Die damalige Bundesregierung unter Schröder hat ein Kriegsverbrechen begangen und gehört genauso nach Den Haag wie Milosevic und Bush (bei dem die Sache mit dem Irak-Krieg noch eindeutiger ist, denn dafür gab es nicht die kleinste völkerrechtliche Rechtfertigung mehr, das war ein Angriffskrieg, wie ihn Hitler auch praktiziert hat). Nach der Legitimationskette wären alle SPD und Grünen-Wähler damals die Handlanger für Kriegsverbrecher gewesen, obwohl es in der Bevölkerung eine Mehrheit gegen den Krieg gab. Das ist ein Paradoxon, das heraufbeschworen wird, wenn man das Volk nur über Wahlen an der Regierung beteiligt. Mit der griechischen Wortbedeutung der Volksherrschaft hat das nichts mehr zu tun in meinen Augen. Aber um wieder den Bogen nach BaWü zu spannen: die Menschen haben beispielsweise die CDU wegen ihrer Finanzpolitik, wegen ihrer Integrationspolitik, wegen ihrer Energiepolitik, wegen ihrer Umweltpolitik, wegen ihrer Arbeitsmarktpolitik, wegen ihrer Sozialpolitik, wegen ihrer Wirtschaftspolitik und ihrer Familienpolitik gewählt. Das große ganze Paket kommt eben mit Stuttgart 21. Was macht man nun als Bürger, der in allen Kernfragen mit der Linie der CDU übereinstimmt, aber das Projekt Stuttgart 21 ablehnt? Man wählt ja jetzt nicht deshalb die Grünen, mit denen man eigentlich nichts anfangen kann, die aber schon seit 1995 die Protestführerschaft innehaben. Die unvermeidbare Konsequenz ist eine Abwendung vom demokratischen System. Die Durchsetzung von Stuttgart 21 ist ein KO-Wahlkriterium, aber daraus ergibt sich nicht zwangsläufig eine Wahlentscheiungsänderung, sondern eine Resignation, weil niemand eine Partei für einen einzigen Inhalt wählt. Somit ergibt sich aus dem Festhalten an diesem völlig weltfremden "demokratischen" System, dessen Legitimationskette letztendlich jede Entscheidung der Regierung über die Wahl des Bürgers rechtfertigt, gerade die Abkehr der Menschen von diesem System, weil es eben nicht ihrer Auffassung von "im Namen des Volkes" entspricht. Soweit zur langen Ausführung, man könnte es sich natürlich auch kurzmachen und sagen, dass bei der Abstimmung über Stuttgart 21 vor über 15 Jahren im Parlament wichtige Fakten unterschlagen wurden. Wichtige Fakten sind die Nichteignung des Bodens für Bohrarbeiten, die fehlerhafte Ausarbeitung der Baupläne (angeblich sollen nach den jetzigen Bauplänen die Röhren gar nicht groß genug sein, um sowohl die Schienen als auch die Stromkabel darin unterzubringen) und natürlich die Kosten des Projektes, die bei der Parlamentabstimmung noch ganz andere Ausmaße hatten. Im Zivilrecht in Deutschland ist es so, dass wenn sie verkehrswesentliche Eigenschaften eines Objektes zwischen der Schließung des Kaufvertrages und der Übereignung des Objektes (oder der Ware) ändern, dass somit der Kaufvertrag anfechtbar ist. Wenn aber im demokratischen Prozess über etwas abgestimmt wird und sich Jahre später herausstellt, dass sich extrem wichtige Faktoren geändert haben, dann soll das wirklich unerheblich sein und das "demokratisch legitimierte Baurecht" soll nicht anfechtbar sein dürfen? Diese "Logik" man keinen denkenden Menschen wirklich erklären. Im Übrigen gab es schon vor 15 Jahren erheblichen Widerstand gegen das Projekt, die Grünen haben sogar eine Volksabstimmung beantragt und diese wurde aus formaljuristischen Gründen (man könnte auch sagen "Tricksereien") abgelehnt. Dieses Spiel ist es auch, was aus Hussein, Hitler und Milosevic Kriegsverbrecher macht und Bush und Schröder davon freispricht. Und übrigens, wer hätte es nicht geahnt: Eine Volksabstimmung hätte gar keine rechtliche Bindung. Wenn die Regierung in BaWü das will, könnte trotz eindeutiger Volksabstimmung der Bau fortgesetzt werden. Das ist die demokratische Lösung...       EDIT: Ja, die Aussagen von Rech ist man ja mittlerweile gewöhnt. Also geschickt stellt er sich nicht an, ich frage mich nur ernsthaft, wie man so jemanden in so einen wichtigen Posten heben konnte. Eigentlich funktioniert diese Durchsetzung von streitbaren Projekten seit Jahren ganz geschmeidig, indem man Volksgruppen gegeneinander aufstachelt, Befürworter und Gegner verheizen sich untereinander in Wortgefechten und die Politik übernimmt nur die Moderation. Dabei fällt es niemandem auf, dass weitergebaut wird und alle regen sich nur über ihre "Gegner" auf. (siehe Hamburg vor kurzem). Wie gesagt, politisch ist das, was Rech macht, völlig banane. Viel bedenklicher finde ich ja fast schon die Aussagen von Grube, die ich heute irgendwo im Internet gelesen habe. Seiner Meinung nach ergibt sich aus der demokratischen Legitimation des Baus der Umstand, dass die Menschen gar kein Widerstandsrecht haben. Nee ist klar, dann ergibt sich auch aus der demokratisch legitimierten Atompolitik, dass ich eigentlich gar nicht dagegen demonstrieren darf. Wann darf ich eigentlich nach Herrn Grube überhaupt noch demonstrieren, denn in einem Rechtsstaat sind ja alle Entscheidungen demokratisch legitimiert?! Wozu brauche ich dann eigentlich überhaupt das Demonstrationsrecht, wenn ich kein Widerstandsrecht gegen demokratisch legitimierte Entscheidungen habe? Was ist davon eigentlich noch Demokratie? Es ist erschreckend, was für Menschen hier irgendwas zu sagen haben. Würde es nach diesen komischen Menschen gehen, dürften die Bürger alle paar Jahre zur Urne gehen und danach schön die Klappe halten und alles akzeptieren, was entschieden wird, damit sie in Ruhe arbeiten können. Was für eine überhebliche Arroganz...

Octavianus: Kleiner Zusatz: Afghanistan war nicht der erste Sündenfall der rot-grünen Bundesregierung. Ich möchte da an den unsäglichen Kosovo-Einsatz erinnern, der im Bombardement Serbiens seinen Höhepunkt fand. Ansonsten stimme ich dir zu. Diese Aussagen der verantwortlichen Stellen sind ein Armutszeugnis für unser Land, für unsere Demokratie. Ich habe es gestern irgendwo gelesen und bin sicher, dass heute auf den Demos gegen S21 folgender Slogan fallen wird (und er ist berechtigt!): Wir sind das Volk! Diese sture Beharren der Politik, das Wegdiskutieren von Problemen, das Nichtbeachten von Bedenken der Bevölkerung, das alles ist unsäglich. Ich kann die Wut über diese Ignoranz und Arroganz der Macht gut nachvollziehen. Und die Politik tut ja auch noch so, als ob das Volk selbst schuld ist an dieser Lage. Nein, die Entfremdung der Politiker von den Menschen ist selbst verschuldet. Klientelpolitik und Schachern um Posten und prestigeträchtige Projekte, das bestimmt den Alltag der heutigen Politiker. Der Bürger bleibt auf der Strecke. Immerhin hat der Souverän (das sind wir!) es jetzt endlich bemerkt. Ich hoffe, dass sich dieses Engagement auch auf andere Bereiche des Lebens ausweitet (Umweltpolitik zum Beispiel). Dazu aber noch ein paar Worte zu den Grünen, denen ich persönlich nicht traue. Das ist mir zu populistisch. Angenommen, nach der Wahl wird es eine grün-rote Regierung geben. Was dann? Ich bin mir über die rechtliche Situation nicht ganz im Klaren. Kann ein Volksentscheid überhaupt das Ziel des Stopps dieses Projekts haben? Diesem Artikel hier zufolge geht das nicht: http://www.stern.de/politik/deutschland/volksentscheid-zu-stuttgart-21-der-grosse-bluff-der-spd-1601643.html

Konni: Ja, Misstrauen gegenüber den Grünen ist sogar mehr als angebracht. Auch da lohnt sich wieder ein Blick nach Hamburg, wo mit der Machtübernahme alle möglichen umweltpolitischen Wahlkampfthemen (Elberweiterung, Kohlekraftwerkbau) über Bord geworfen wurden. Im Prinzip ist keine Partei großartig vertrauenswert. Ich würde sogar sagen, dass man bei der FDP eher weiß, was man zu erwarten hat, als bei den Linken. Denn diese bekleckern sich hier in Berlin auch nicht mit Ruhm, von ein paar guten Änderungen abgesehen (kostenfreie Kitaplätze, Erkennungsnummertragepflicht für Polizeibeamte). Ich führe das jetzt mal etwas länger aus, wem es zu lang ist, der möge es nicht lesen, es hat auch nur am Rand mit Stuttgart 21 zu tun, ist aber Bestandteil einer Essay-Veröffentlichung von mir in ein paar Monaten. Unkürzend zusammenfassen kann ich es leider nicht. Im Prinzip unterliegen die Parteien alle demselben Spiel. Das mag altbacken, verschwörerisch und populistisch klingen, aber sie sind dem Wohl und Wehe des Kapitals ausgeliefert. Man muss kein Marxist sein, um Marx zu lesen und man muss auch nicht seine durchaus streitbaren Schlussfolgerungen gutheißen, aber seine Analyse des Systems ist bis heute unwidersprochen. Ich will das in Bezug auf die Parteienlandschaft nicht im Detail ausführen, aber jedem dürfte klar sein, dass in einem kapitalistischen System Privatbetriebe Geld erwirtschaften und etwas von dem Gewinn abgeben. Ein Teil geht davon an die Arbeiter, die wiederum konsumieren die von den Betrieben hergestellten Waren und somit entsteht ein Wirtschaftskreislauf. In der sozialen Marktwirtschaft greift der Staat als eine Art Mittler ein, er schafft Regeln und Grenzen, die den Markt unter Kontrolle bringen, was bitter nötig ist. Die Parteien haben alle ihre eigenen Vorstellungen, wie diese Regeln aussehen sollen. Man muss aber verstehen, dass die Parteien eben nur die Regeln ändern können, die Abhängigkeit von der Wirtschaft können sie nicht durchbrechen, denn das Volk ist nunmal darauf angewiesen, von Kapitalunternehmen an Gewinnen beteiligt zu werden. Dieser sehr starken Abhängigkeit von Politik zu Wirtschaft steht eine Abhängigkeit von Wirtschaft zu Politik gegenüber, die wesentlich schwächer ist. Wirtschaftsunternehmen sind auf Arbeitskräfte angewiesen, auf deren Bildung und Arbeitsfähigkeit, die durch Zufriedenheit und Gesundheit bestimmt wird. Diese Abhängigkeit geht in den letzten Jahrzehnten durch die fortschreitende Automatisierung und vor allem durch die Globalisierung immer weiter zurück. In einer globalisierten Welt, ist die Arbeitskraft kein teures Gut mehr, weil sie immer leichter ersetzbar wird. Das Abnehmen dieser bipolaren Abhängigkeit von Politik und Wirtschaft hin zu einer fast totalen Abhängigkeit der Politik von der Wirtschaft ist eine sehr bedauernswerte Entwicklung, die ironischerweise von der Politik noch vorangetrieben wird, weil viele Politiker in Form von Kapitalbeteiligungen dazu gelockt werden können, mehr im Sinne der Wirtschaft zu handeln. Was daraus enttsteht sieht man jetzt in Stuttgart, aber eben nicht nur da. Die Politik ist geradezu machtlos. Sicherlich gibt es einige in der CDU, die gerne wiedergewählt werden möchten bei den nächsten Landtags- und Kommunalwahlen, es gibt sicherlich einige, die dem Willen eines Großteils der Bevölkerung entsprechen wollen, aber der Bürger, also die Arbeitskraft, ist kein starkes Argument mehr im Kräfteziehen von Politik und Wirtschaft. ich behaupte einfach mal, dass das nicht an der grundsätzlichen Ausrichtung von CDU und FDP liegt, sondern dass auch eine von den Linken geführte Regierung sich in genau der gleichen Situation und Vorgehensweise wiederfinden würde. Es ist ja nicht nur die Bahn und diejenigen, die sich von einem Börsengang des Unternehmens unheimliche Profite versprechen, die dort Druck machen, es sind auch die lockenden Immobilienverträge von Betrieben, Dienstleistern und anderen Kapitalunternehmen, die die eigentlichen Argumente für Stuttgart 21 sind. Und diese Kapitalunternehmen, die allesamt von Stuttgart 21 profitieren, haben die Politik mittlerweile fest in der Hand. Das Land BaWü würde es nicht viel kosten, das Projekt abzusagen, die Bahn selbst auch nicht. Maximal 1 Milliarde steht da im Raum, das ist immernoch besser als die erwarteten 14 Milliarden für den kompletten Bau. Aber die Verluste, die den Unternehmen, die dort die Bauarbeiten führen wollen, die sich in den neu zur Verfügung stehenden Grundstücken in Stuttgart günstig Immobilien kaufen wollen und die Bahn selbst, die ihren Börsenwert durch solch ein Projekt erheblich steigert, diese zu erwartenden Verluste, die entstehen, wenn die Party nicht stattfindet, die sind für einige so hoch, dass sie die Politik gehörig unter Druck setzen. Und da wird die Politik zum Spielball, egal ob wirtschaftsnah oder links. Man kann Stuttgart 21 vermutlich wirklich nicht mehr aufhalten, sonst quittieren das die sich betrogen fühlenden Unternehmen damit, sich in anderen Ländern anzusiedeln, in Deutschland gehen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren und das wäre auch keine schöne Alternative. Das ist im Prinzip das System, das hinter Stuttgart 21, aber noch ganz vielen anderen Prozessen steht. Beispielsweise die Elberweiterung in Hamburg ist auch so ein Ding. Die Grünen haben dem Projekt bestimmt nicht nur aus Machtgeilheit zugestimmt, sondern weil es eh unvermeidbar im Hinblick auf die Macht der Wirtschaft ist. In diesem Zusammenhang muss man sich dann die Frage stellen, inwiefern die Demokratie überhaupt zeitgemäß ist. Es gibt ein "schönes" Wort, was den Zustand des politischen Systems relativ gut beschreibt: "Demokratur". Also ein Kofferwort aus Demokratie und Diktatur. Und in der Tat kann man durchaus zu diesem Schluss kommen. Die Politik wird immer mehr von der Wirtschaft angezogen, das ist die magnetische Kraft der Macht. Dadurch entfernt sie sich aber immer mehr vom Volk, dessen Interessen sie eigentlich gegenüber der Wirtschaft und dem Kapital vertreten sollte. Die einen Parteien tun dies schneller, die anderen langsamer. Aber dass es diesen Trend wirklich gibt, zeigen vergleiche der Wahlprogramme. Was heute der Linkspartei als demagogischer und populistischer Blödsinn vorgeworfen wird, damit ist Schröder 1998 an die Macht gekommen. Und es gleicht dem Wahlprogramm der CDU, um Helmut Schmidt zu stürzen sehr stark. Was heute als extrem linke Wirtschaftsmeinung gilt, war vor 20 Jahren noch die gesellschaftliche Mitte.Das hat z.T. natürlich auch mit dem Zusammenbruch des sowjetischen Sozialismus zu tun, der kommunistische Tendenzen aufwies (bei der DDR von Kommunismus zu sprechen ist schlichtweg extrem oberflächig, bei der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken wird der Begriff "Kommunismus" ebenfalls der Sache nicht gerecht). Woran es letztendlich genau liegt, ist vermutlich gar nicht so wichtig, wichtig ist, wie man mit dem neuen System umgeht. Anhänger des Kapitalismus würden sagen, dass die Entfremdung von Politik und den Menschen, also den Produktionskräften und Arbeitern, aufhören muss, damit das System weiterläuft. Anhänger alternativer Wirtschaftssysteme würden sagen, dass die Entfremdung von Politik und den Menschen weitergehen muss, damit in der größer werdenden Lücke ein Vakuum entsteht, in das das neue System hineinschlüpfen kann. Ich bin grundsätzlich ein Anhänger alternativer Wirtschaftssysteme schon alleine, weil ich die "Logik" des Kapitalismus ablehne, aber die Erfahrung aus der Geschichte zeigt einfach, dass alle Systeme, die in die Lücke zwischen Menschen und Kapital geschlüpft sind, genauso menschenverachtend waren, wie der Kapitalismus. Sie waren es eben nur auf eine andere Art, meistens repressiv, diktatorisch und militaristisch. Mark Twain hat mal gesagt, die Evolution des menschlichen Körpers geht sehr viel schneller als die Evolution des menschlichen Geistes. Vertraut man ihm, muss man zu dem Schluss kommen, dass die Menschen am Anfang des letzten Jahrhunderts erst zahlreiche Chancen hatten, den Kapitalismus zu ersetzen und letztendlich daran gescheitert sind. Das kann man auf die egoistische/egozentrische Prägung des Menschen zurückführen und kommt zu dem Schluss, dass nur ein noch mehr auf Egoismus ausgerichtetes System, als der Kapitalismus, diesen ersetzen kann. Oscar Wilde und Nietzsche, also 2 Männer, von denen man das nicht erwartet hätte, haben das mal durchdacht. In dem Zusammenhang kann ich Oscar Wildes Buch "Die Seele des Menschen im Sozialismus" allerwärmsten empfehlen. In dem Buch geht es gar nicht um Sozialismus, sondern um Individualismus, der als das beste auf den Menschen ausgerichtete System dargestellt wird. Nietzsche geht sehr ähnliche Wege und kommt zu einem anarcho-individualistischen System. Also eine Form der Anarchie, die übrigens bei weitem ausgefeilter, durchdachter und sinnvoller ist, als ihr Ruf. Wenn man Anhänger des Kapitalismus ist (oder zumindest Gegner von experimentellen Alternativen) und nicht gleich Lust auf die ganz große Revolution hat, der sollte sich in der Tat in Stuttgart auf die Straße stellen und "Wir sind das Volk!" rufen, so lange und mit solch einem Nachdruck, dass es bei den Politikern ankommt, damit die zunehmende Distanzierung vom Volk ein baldiges Ende nimmt. Aber daran glaube ich nicht mehr, die zunehmende Alternativlosigkeit bei Wahlen (deren Ursache ich ja oben beschrieben habe) ist ein Grund. Ein zweiter ist der Druck des Wachstums des Kapitals. Die Wirtschaft muss immer wachsen, alles muss expandieren, die Gewinne müssen steigen, die prozentuale Steigerung muss noch gesteigert werden...es gibt kein Wachstum ohne Degeneration. Das ist das Urgesetz des Universums, der Energiererhaltungssatz, wenn man so will. Wo Gewinner sind, sind Verlierer, wo Gewinne sind, sind Verluste, wenn an einem Ort der Reichtum steigt, dann fällt er an einem anderen. Die einzige Ausnahme der Wechselseitigkeit sind Zinsen. Wo Banken Gewinne durch Zinsen machen, machen Unternehmen und Staaten Verlust durch eben jene und dieser Verlust ist exponentiell, das haben Zinsen an sich. Schulde ich der Bank heute einen Euro, sind es morgen wegen der Zinsen 1,02€. Am nächsten Tag werden die Zinsen auf die 1,02€ erhoben usw. Das führt zu einer Exponentialfunktion. Das heißt hier erfolgt eine künstliche Wertsteigerung von etwas, das gar nicht Vorhanden ist, denn der entstandenen Gewinn durch Zinsen ist eine Wertschöpfung, die aus dem Nichts entstanden ist. Es wurde nichts produziert, kein Produkt veredelt, verarbeitet oder sonst etwas, mit dem Wirken von Zeit hat man aus Geld noch mehr Geld gemacht. Aber das führt jetzt zu weit. Jedenfalls hat diese ganze Welt einen unheimlichen Reiz.  So nun habe ich viel geschrieben, wenig zu dem eigentlichen Thema, deshalb kann man diesen Beitrag in der Diskussion hier gerne ignorieren. Aber ich lese selber gerne die Gedanken von anderen Menschen zu diesem Gesamtthema und vielleicht geht es hier dem ein oder anderen auch so. Das was ich schreibe muss keiner genauso sehen, es wird vermutlich sogar so sein, dass die meisten andere Erfahrungen und Beobachtungen gemacht haben und über einige Dinge anders denken. Aber das hier ist sozusagen mein Wort zum Sonntag ;)

Konni: Ähm mal was anderes: Ich kann diesen Thread hier schließen, löschen und wieder öffnen. Da ist bestimmt einer kleiner Fehler beim Verschieben passiert.

Omegatherion: --- Zitat von: Konni am 03.Oktober 2010, 15:45:53 ---Ähm mal was anderes: Ich kann diesen Thread hier schließen, löschen und wieder öffnen. Da ist bestimmt einer kleiner Fehler beim Verschieben passiert. --- Ende Zitat --- Nö. Das kann jeder mit Threads die er selbst eröffnet hat. Das erste Posting ist deins, also ist das auch "dein" Thread. ;)

Navigation

 Themen-Index

Nächste Seite

Vorherige Sete

Zur normalen Ansicht wechseln