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[HeP1982]

Ich hoffe jetzt versteht auch der Letzte, dass nur Die PARTEI sehr gut ist.

Wenn die SPD jetzt einknickt nur damit Mutti ihren willen bekommt, dann verlieren sie wirklich ihre letzten Wähler. Genau das, was sie jetzt machen, wird die SPD retten und evtl sogar wieder erstarken lassen.

Die FDP hat gelernt, deren Wähler nur leider nicht. Diese Partei ist und bleibt der Wolf im Schafspelz.

Die Linke ist eine gute oppositionspartei. Regierungsbeteiligung würde ihr nicht gut tun.

Die Grünen sind flexibler als ein Grashalm solange sie ihre Umweltthemen irgendwo unterbekommen.

Und die schwarzen Nullen der CDU regieren auf dem Rücken der eigenen Bevölkerung und schiebens dann einfach der SPD Zeit unter ...

Wer soll das bitte noch ernstnehmen?

Ich finde, dass es nun Zeit für eine stabile Regierungsbildung ist. Deutschland muss wieder vollkommen handlungsfähig werden und dafür bedarf es einer Mehrheitsregierung. Da sollte man keine Satireparteien wählen.

Gerade die Findung einer stabilen Mehrheitsregierung wird bei der derzeitigen Parteienlandschaft ein echtes Problem - bisher würden mir nur Zweiparteienbündnisse einfallen, die wirklich stabil funktionieren können, und das schließt Stand jetzt (oder gibt es schon neue Zahlen, die mich widerlegen?) eine Mehrheitsregierung außerhalb der GroKo leider aus. Ich bin zwar durchaus auch der Meinung, dass die SPD unter einer GroKo weiter brutal leiden und weiter verlieren würde, wovon ich nicht begeistert sein kann - aber zeigt mir bitte eine mehrheitsfähige Alternative, die in der Lage ist, sich auf eine Koalition zu einigen. Das hat nichts mit Machtgeilheit oder Ähnlichem zu tun, es ist schlicht und ergreifend Stand jetzt leider einfach die einzige Mehrheitskoalition im Bundestag, die sich auch nur irgendwie finden lässt (sollte ich eine Paarung übersehen haben, lasst es mich bitte wissen).
Ich habe auch nicht die Hoffnung, dass sich das mit Neuwahlen ändert. Vielleicht knabbert die FDP etwas an den Prozenten der Union, aber für eine Koalition ist das ein Nullsummenspiel. Die SPD könnte ein wenig dazugewinnen, aber für einen Wechsel wird es vermutlich nicht reichen - für ein Zweiparteienbündnis Rot-Grün mit recht großer Sicherheit nicht, und gegen Rot-Rot-Grün bestehen zu viele Ressentiments, selbst für den Fall, dass es knapp reichen sollte.
Merkel wird wieder den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen - Begeisterungsstürme meinerseits sehen anders aus, aber es ist nun die mit Abstand wahrscheinlichste Variante. Jamaika funktioniert nicht, eine (vielleicht sogar doppelt) rote Ampel, die es zum Wechsel bräuchte, ist genauso unwahrscheinlich (ich bin nüchtern, nur fürs Protokoll), also, so leid es mir tut, nochmal die Frage: Was bleibt außerhalb der GroKo unter Merkels Joch?

Und zu "Der Partei": Diese Art von Protest ist mir immer noch lieber als die blauen Jungs auf Rechtsaußen.

[Tim Twain]

Im Radio kam grad, dass 63% für Neuwahlen sind. Das überrascht mich doch, dann könnten sich dadurch die Verhältnisse schon ändern

[White]

Neuwahlen sind okay, aber leichter als beim letzten Mal wirds auch nicht. Und da war ich als ich den Zettel in die Hand bekam noch nicht sicher.
Ich jkönnte mir aber vorstellen, dass die Wahlbeteiligung einfach deutlich höher sein wird.

[BlueSnakeRD]

Es ist alles so unabwägbar bei Neuwahlen.

Wo ich aber ziemlich sicher bin ist, dass die FDP auf jeden Fall drin wäre. Ob es für Gewinne reicht bezweifel ich, aber sie haben immerhin genügend Stammwähler "stabilisiert", weil sie nicht umgefallen sind. Mittelfristig, selbst wenn die jetzt auf 6% runtergehen, besser, als regieren und nach einer Legiperiode raus zu sein.

Grüne könnte deutlich nach oben oder unten zeigen. Je nachdem was sich durchsetzt: Kompromisbereitschaft gezeigt oder Ideale verraten.

AFD/Linke unverändert. An Zugewinne glaub ich nicht. Die Linke wird ein paar SPD-Stimmen verlieren, die AFD ein paar FDP-Stimmen.

CDU-CSU ist die große Unbekannte. Quo Vadis Mutti.

[BlueSnakeRD]

Schaue seit gestern aktiv Parlamentsdebatten. Sehr schön! Linke und AFD sachlich gut. Erschreckend blass im Gegensatz die Mitte. Leider.

[GameCrasher]

Die Amis beweisen erneut ihr großes Interesse am Umweltschutz...:


Öl- und Gasfelder sollen in der Arktis erschlossen werden, während die steuerlichen Anreize für Wind- und Solaranlagen gesenkt und für den Kauf von eAutos ganz gestrichen werden

[Signor Rossi]

Hast du "die Amis" denn auch alle gefragt?

[j4y_z]

Das Land hat entsprechend gewählt, also ja, gefragt wurden sie alle mindestens ein Mal.

[GameCrasher]

Das Land hat entsprechend gewählt, also ja, gefragt wurden sie alle mindestens ein Mal.

+1

[Tim Twain]

Das Land hat entsprechend gewählt, also ja, gefragt wurden sie alle mindestens ein Mal.

Hatte Trump bei der Wahl überhaupt mehr als 50% der Stimmen der Bevölkerung?

[White]

Nö. Erstmal durften um die 25% gar nicht wählen (Vorstrafen, zu jung, andere).
Von den etwa 75% die wählen durften ist die hälfte nicht hingegangen.
Runden wir das auf auf 40%. Davon wählte knapp die Hälfte Trump.
Also etwa 25% der Wahlberechtigten und über den Daumen 20% der Gesamtbevölkerung. Clinton hatte auf die Bevölkerung gerechnet übrigens ein paar Stimmen mehr, irgendwas im mittleren Hunderttausenderbereich.

[Maddux]

Wobei es bei den Kandidaten auch egal war ob man zur Wahl geht oder nicht. Wenn man kein Besserverdiener ist war das die Wahl zwischen einem 30cm Dildo in Weiß oder Braun rektal und ohne Gleitmittel.

[idioteque3]

Nur dass das Gesetz nicht von Trump kommt, sondern von den republikanischen Senatoren geschrieben wurde (bzw. von ihren Großspendern). In dem gleichen Gesetz gibt es z.B. Steuererleichterungen für Privatjets und konservativ christliche Privatschulen sowie eine extreme Senkung der Erbschaftssteuer, während Steuererleichterungen für medizinisches Equipment wie Gehhilfen und von Lehrern privat beschafftes Lehrmaterial gekürzt werden und die Krankenversicherungspflicht abgeschafft wird, die den Markt dort so stabil hält, dass sie auch für Nichtgroßverdiener bezahlbar sind (auch wenn das aktuelle System dort immer noch ziemlich schlecht ist, aber das ist ein anderes Thema).
Dass Trump und seine Kinder so Millionen an Steuern sparen, obwohl er das Gegenteil behauptet und im Wahlkampf versprochen hat, ist nur ein netter Nebeneffekt.
Mit Clinton hätte es ziemlich sicher kein solches Gesetz gegeben (Präsident hat dort ein Veto-Recht). Ich bin beileibe kein Freund von ihr und ihre Sozialpolitik ist wahrscheinlich immer noch rechts von dem, was hierzulande die FDP will, aber auf einem Level mit Trump und der republikanischen Partei in ihrem aktuellen Zustand ist sie nun wirklich nicht.

[GameCrasher]

Dreht es hin wie ihr möchtet, ich finde es einfach nur noch traurig was da passiert...

[karenin]

Dreht es hin wie ihr möchtet, ich finde es einfach nur noch traurig was da passiert...

Keine Frage. Wenn ich da an die Wahlnacht zurück denke, ich hatte einige Tage nach der Wahl (unterbewusst) das gleiche Gefühl wie nach 9/11.

Die Wahl von Trump ist für mich immer noch ein Offenbarungseid und ein einziger Verrat am Erbe/Wissen was wir aus der Menschlichen Vergangenheit hätten lernen sollen. Ich ging bis zur Wahl davon aus das man über sowas längst erhaben ist und man mit solchem Vorgehen maximal als Aussätziger behandelt wird (-> Reiner Populismus, keine Inhalte nur "Charisma" und Hetze. Dazu noch, Hintergrund der Kampagne war im Wesen das gleiche wie Hitler/NSDAP das Thema Judentum als "taktisches Zugpferd" verwendet hat). Aber eh, habe die Menschheit wohl zu hoch eingeschätzt, wird mir nicht mehr passieren^^

[DeDaim]

Mit Clinton hätte es ziemlich sicher kein solches Gesetz gegeben (Präsident hat dort ein Veto-Recht).

Wie ist denn das aktuelle Mehrheitsverhältnis im Senat? Unter Umständen würde da ein präsidiales Veto nämlich gar nichts nützen. Ich vermute aber mal, dass die Republikaner nicht über die 2/3-Mehrheit kommen, oder?

Mehr Sorgen als Trumps Tagespolitik (schließlich ist der ja irgendwann auch wieder weg), die durch das System der "checks and balances" in der US-Verfassung ja immer noch ein Stück weit aufgefangen wird, bereitet mir etwas anderes. Wenn ich es richtig mitbekommen habe, dann besetzt Trump freie Bundesrichterstellen mit jungen, erzkonservativen Richtern, die damit die Rechtsprechung auf Jahrzehnte beeinflussen, und damit eben auch jene "checks and balances" aufweichen könnten. Das betrifft zwar meines Wissens (noch) nicht den obersten Gerichtshof, besorgniserregend ist es trotzdem.

Im Grunde können wir trotzdem beruhigt sein. Die Verfassungsväter wussten ziemlich genau, was sie tun und haben kluge Kontrollmechanismen eingebaut, die bisher immer funktioniert haben. Trump kann nicht einfach machen, was er will und solange es in Legislative und Judikative keine (stabile) Mehrheit für seine Politik gibt, sind seine Möglichkeiten eingeschränkt. Auch wenn die Verfassung einigen Interpretationsspielraum lässt ("The constitution is, what the judge says it is"), gibt es auch hier Grenzen der Dehnbarkeit und eine Verfassungsänderung ist nahezu unmöglich.

Kurz gesagt: Solange die große Mehrheit der amerikanischen Wähler nicht komplett durchdreht, werden auch Trump und Konsorten nicht alles umwerfen können.

[BlueSnakeRD]

Unter Clinton wäre genau derselbe Mist gekommen. Braucht man sich nicht täuschen. Nichts wäre besser, gar nichts. Übrigens lösen wir Deutschen so Umweltfragen viel stiller: "Bebauungsplanänderung".   

Ich sehe die "Wahl" und die Frage wer "besser" ist so sinnvoll an wie 1930 zwischen KPD und NSDAP wählen zu dürfen. Schrott bleibt Schrott, egal aus welcher Richtung.

Auch das Argument mit "weniger Stimmen als Clinton" kann ich nicht mehr hören. Wären die Regeln anders gewesen, dann hätte Trump den Wahlkampf entsprechend anderer, geltenden Regeln geführt. Ist doch Clintons "Blödheit", wenn sie Wahlkampf in "sicheren Staaten" statt "unentschlossenen" macht und somit die Wahl versaut.

Generell: Die hätten gegen Clinton auch einen Wackeldackel aufstellen können. Solange klar ist nach welchen Regeln gewählt wird und man diese dann auch erfolgsorientiert nutzt (dass es eben NICHT um die Mehrheit der Stimmen, sondern der Staaten geht), hätte wirklich jeder gegen sie gewonnen. Keiner mag dort Trump (vereinfacht), aber alle hassen Clinton. Die kriegt ja auch grad ganz schön Ärger, weil die Untersuchungsausschüsse zum letzten Wahlkampf ("Die Russen haben Propaganda auf Twitter gemacht" etc.) immer mehr rausbringen, wie abhängig die Demokraten von Clinton gemacht wurden. Clinton schafft bei den Amis auch im Nachhinein das tatsächlich unglaubliche Kunststück, dass Trump im Vergleich zu ihr fast schon "Saubermann" wird.

Im Übrigen hat Maddux Recht. Unflätig, aber korrekt. 

[Splash]

Mit Clinton hätte es ziemlich sicher kein solches Gesetz gegeben (Präsident hat dort ein Veto-Recht).

Wie ist denn das aktuelle Mehrheitsverhältnis im Senat? Unter Umständen würde da ein präsidiales Veto nämlich gar nichts nützen. Ich vermute aber mal, dass die Republikaner nicht über die 2/3-Mehrheit kommen, oder?

Mehr Sorgen als Trumps Tagespolitik (schließlich ist der ja irgendwann auch wieder weg), die durch das System der "checks and balances" in der US-Verfassung ja immer noch ein Stück weit aufgefangen wird, bereitet mir etwas anderes. Wenn ich es richtig mitbekommen habe, dann besetzt Trump freie Bundesrichterstellen mit jungen, erzkonservativen Richtern, die damit die Rechtsprechung auf Jahrzehnte beeinflussen, und damit eben auch jene "checks and balances" aufweichen könnten. Das betrifft zwar meines Wissens (noch) nicht den obersten Gerichtshof, besorgniserregend ist es trotzdem.

Im Grunde können wir trotzdem beruhigt sein. Die Verfassungsväter wussten ziemlich genau, was sie tun und haben kluge Kontrollmechanismen eingebaut, die bisher immer funktioniert haben. Trump kann nicht einfach machen, was er will und solange es in Legislative und Judikative keine (stabile) Mehrheit für seine Politik gibt, sind seine Möglichkeiten eingeschränkt. Auch wenn die Verfassung einigen Interpretationsspielraum lässt ("The constitution is, what the judge says it is"), gibt es auch hier Grenzen der Dehnbarkeit und eine Verfassungsänderung ist nahezu unmöglich.

Kurz gesagt: Solange die große Mehrheit der amerikanischen Wähler nicht komplett durchdreht, werden auch Trump und Konsorten nicht alles umwerfen können.

Das Problem ist aber das die Republikaner, bzw. generell stark Konservative, im Moment überall die Mehrheit haben - Senat, Kongress, Supreme Court (durch die Ernennung von Neil Gorsuch), Governorships. Ein Grund warum der erste Repeal Versuch von Obamacare gescheitert ist, ist das es einigen Republikanern nicht weit genug ging und sie noch radikalere Kürzungen wollten um letztlich ganz zu dem alten System zurück zu kehren. Mit "checks and balances" hat die momentan Regierung nicht mehr viel zu tun. Das Trump sich dann noch von christlichen Fanatikern beraten lässt, Bibelstunden und Gebete im Oval Office stattfinden verstößt auch noch gegen die Establishment Clause des ersten Verfassungszusatzes, dazu kommt dann noch die Vetternwirtschaft, das Vergeben von Ministerposten an hohe Tiere der Wirtschaft, die "pay-to-play" Korruption in Saudi Arabien, der Türkei und anderen Ländern, die ganze Geschichte mit Russland und und und. Nur was ist die Alternative? Neuwahlen sind in den USA nicht vorgesehen und selbst wenn Trump seines Amtes enthoben wird wäre Mike Pence als nächstes an der Reihe - abgesehen davon das er mehr auf die Außendarstellung achtet und nicht morgens um 3 Uhr auf Twitter rum stänkert hat er die selbe Politik wie Trump, wenn nicht sogar noch schlimmer. Paul Ryan ist da auch nicht viel besser. Man kann nur hoffen das sich die Amerikaner bis 2020 genau ansehen was passiert und die Demokraten aus ihren Fehlern lernen, jemand besseren zur Wahl stellen und nicht wieder ihre eigenen Vorwahlen zu Gunsten ihrer Geldgeber manipulieren.

[DeDaim]

@Splash: Meine Rückfrage bezog sich ja nur auf das Veto-Recht und da müsste halt im Senat eine 2/3-Mehrheit vorherrschen, um das aufzuheben - wenn mich nicht alles täuscht. Und die haben die Republikaner dann doch nicht.

Ich will ja gar nichts beschönigen, es stimmt auch alles was du so an Entwicklungen beschreibst. Jedenfalls, soweit ich das beurteilen kann. Die Gewaltenteilung und -verschränkung ist aber eben nicht aufgehoben.
Erstens, weil das zeitlich gestaffelte Wahlsystem in den USA ständig wechselnde Mehrheiten in den beiden Häusern erzeugt, mit denen sich so ziemlich jeder Präsident herumschlagen musste. Ich denke, auch Trump wird es damit noch zu tun bekommen, denn traditionell verliert der Präsident "seine" Mehrheiten im Kongress im Laufe der Legislaturperiode.
Zweitens dürfen wir nicht den Fehler machen, zu glauben, die US-Parteien seien das gleiche wie unsere Parteien, die ein weitestgehend homogenes Bild abgeben (und selbst da gibt es sehr unterschiedliche Flügel). Gewissermaßen sind die US-Parteien eine Ansammlung kleinerer Parteien, die sich unter einem Banner versammelt haben. Da herrscht selten große Einigkeit. Ich will das gar nicht bewerten, sondern nur darauf hinweisen, dass man das nicht 1:1 auf unsere Parteienlandschaft übertragen kann (Stichwort "Zweiparteien-System"). Das hat eben zur Folge, dass z.B. ein republikanischer Präsident mit republikanischer Mehrheit in beiden Häusern trotzdem nicht einfach seine Politik durchziehen kann. Das folgende, elende Geschacher sehen wir dann in einschlägigen Polit-Serien auf Netflix und Co dargestellt...

[idioteque3]

Im Moment steht es im Senat 52/48 für die Republikaner.

Unter Clinton wäre genau derselbe Mist gekommen. Braucht man sich nicht täuschen. Nichts wäre besser, gar nichts. Übrigens lösen wir Deutschen so Umweltfragen viel stiller: "Bebauungsplanänderung".   

Ich sehe die "Wahl" und die Frage wer "besser" ist so sinnvoll an wie 1930 zwischen KPD und NSDAP wählen zu dürfen. Schrott bleibt Schrott, egal aus welcher Richtung.

Auch das Argument mit "weniger Stimmen als Clinton" kann ich nicht mehr hören. Wären die Regeln anders gewesen, dann hätte Trump den Wahlkampf entsprechend anderer, geltenden Regeln geführt. Ist doch Clintons "Blödheit", wenn sie Wahlkampf in "sicheren Staaten" statt "unentschlossenen" macht und somit die Wahl versaut.

Generell: Die hätten gegen Clinton auch einen Wackeldackel aufstellen können. Solange klar ist nach welchen Regeln gewählt wird und man diese dann auch erfolgsorientiert nutzt (dass es eben NICHT um die Mehrheit der Stimmen, sondern der Staaten geht), hätte wirklich jeder gegen sie gewonnen. Keiner mag dort Trump (vereinfacht), aber alle hassen Clinton. Die kriegt ja auch grad ganz schön Ärger, weil die Untersuchungsausschüsse zum letzten Wahlkampf ("Die Russen haben Propaganda auf Twitter gemacht" etc.) immer mehr rausbringen, wie abhängig die Demokraten von Clinton gemacht wurden. Clinton schafft bei den Amis auch im Nachhinein das tatsächlich unglaubliche Kunststück, dass Trump im Vergleich zu ihr fast schon "Saubermann" wird.

Im Übrigen hat Maddux Recht. Unflätig, aber korrekt. 

Nur dass bei all den Untersuchungen gegen Clinton nichts herausgekommen ist, sonst hätte Trump längst seinen Untersuchungsausschuss gegen sie bekommen. Alle Theorien in die Richtung beziehen sich auf "Recherchen" von Verschwörungstheoretikern aus dem Dunstkreis von Steve Bannon.
Meinst du, dass Clinton die gesamte Sozialpolitik, die Bankenregulierungen usw. der Vorgängerregierung, deren Teil sie immerhin war, zurückgenommen hätte?

Und ich behaupte auch einfach mal, dass 1930 die KPD die bessere Wahl gewesen wäre als die NSDAP. Ist aber ein anderes Thema.